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Themen: Bundesrat

Entscheidung im Bundesrat Corona-Regeln für Herbst und Winter beschlossen

Deutschland Bundesrat beschließt Corona-Regeln für Herbst und Winter

Pandemie-Maßnahmen Bundesrat stimmt über Corona-Regeln für Herbst und Winter ab

Bundesrat Bayern wagt erneut Vorstoß für Atomkraftwerke

Corona-Pandemie Ramelow: Gebe keine Zustimmung zum Infektionsschutzgesetz

Kabinettssitzung Holetschek warnt vor Kollaps im Gesundheits- und Pflegewesen

Kabinettssitzung Holetschek warnt vor Kollaps im Gesundheits- und Pflegewesen

Energie Bayern will steigende Preise über Bundesrat ausbremsen

Energiekrise Freistaat will steigende Preise über Bundesrat ausbremsen

Initiative aus Niedersachsen Vorkasse bei Flugreisen soll wegfallen

Im Bundesrat Bayern legt Gesetz für längere Atomlaufzeiten vor

Länderkammer Bundesrat beschließt Einsatz von mehr Kohlekraftwerken

Energie Bayern legt Gesetz für längere Atomlaufzeiten vor

Bundesrat Mehrere Länder scheitern mit Initiative zu Übergewinnsteuer

Telekommunikation Internet-Mindestgeschwindigkeit kann eingefordert werden

Tankrabatt FDP und CDU: Habeck soll gegen Ölkonzerne vorgehen

Länderkammer Bundesrat beschließt Renten- und Mindestlohnerhöhung

Arbeitslosigkeit Hartz-Sanktionen werden für ein Jahr ausgesetzt

Bundesrat Meinungen über Vorstoß für Übergewinnsteuer gespalten

Bundeswehr-Aufrüstung Sondervermögen: Bundesrat stimmt für Grundgesetzänderung

Entscheidung des Bunderats Internet-Grundversorgung: Lahme 10 Mbit/s müssen reichen

Gesetz Bundesrat billigt Corona-Bonus für Pflegekräfte

Ab 1. Oktober Mindestlohn-Erhöhung nimmt letzte Hürde

Trauer Bundesrat: Schweigeminute nach Todesfahrt und Zugunglück

Trauer im Bundesrat Schweigeminute nach Todesfahrt und Zugunglück

Deutschland Bundesrat stimmt für Grundgesetzänderung zur Bundeswehr-Aufrüstung

Bundeswehr-Aufrüstung Bundesrat stimmt für Grundgesetzänderung

Milliarden-Investitionen Bundesrat entscheidet über Sondervermögen für Bundeswehr

Entscheidung im Bundesrat Wie lahm darf der Internet-Anschluss sein?

Tankrabatt Bremen will Sondersteuer für kriegsbedingte Übergewinne

Digitalisierung Schnelles Internet zu langsam? Ausschüsse fordern mehr Tempo

Nah- und Regionalverkehr Bundesrat stimmt zu: 9-Euro-Tickets können kommen

Maßnahmenpaket Tankrabatt, Neun-Euro-Ticket & Co.: Entlastungen beschlossen

Deutschland 9-Euro-Tickets können kommen - Bundesrat stimmt Finanzierung zu

Energie Bundesrat stimmt neuen Regeln für LNG-Terminals zu

Verkehr Söder: Bayern wird 9-Euro-Ticket im Bundesrat zustimmen

Preise Verivox: Energie für Familien trotz Entlastungspaket teuer

9-Euro-Ticket Söder: Bayern wird im Bundesrat zustimmen

Bundesländer Steuerentlastungen für Bürger auf der Kippe

Folgen des Ukraine-Kriegs Länder üben massive Kritik am Ergänzungshaushalt des Bundes

Wohnungspolitik Ampel-Regierung ringt um Position zu Strafen bei Mietwucher

Brandenburg Bericht: Bund lehnt Bundesratsvorstoß gegen Mietwucher ab

Energiepreise und Pandemie Milliardenschwere Entlastungen für Bürger

Energiepolitik Bundesrat billigt Gesetz zu Füllständen von Gasspeichern

Pandemie Zahlreiche Corona-Schutzregeln fallen - Länder protestieren

Deutschland Bundesrat billigt künftige Corona-Schutzregeln

Pandemie Bundestag soll künftige Corona-Schutzregeln beschließen

Bundesrat Entscheidungen zu Corona-Kurzarbeiterregeln und Rauchverbot

Krieg in der Ukraine Schweiz übernimmt EU-Sanktionen gegen Russland

Bundesnetzagentur Grünes Licht für Katastrophenwarnung via Mobilfunk