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Nach Wahl-Eklat: Ministerpräsident auf Tauchstation - Wer regiert Thüringen?

Nach Wahl-Eklat Ministerpräsident auf Tauchstation - Wer regiert Thüringen?

Ein Ministerpräsident, der nicht zur Bundesratssitzung erscheint, und Staatssekretäre von Rot-Rot-Grün, die die Handynummer ihres neuen Chefs von der FDP nicht kennen. Das ist Thüringen nach dem politischen Beben vor eineinhalb Wochen.

Scheuer bekräftigt sein Nein: Vorstoß für Tempo 130 auf Autobahnen scheitert im Bundesrat

Scheuer bekräftigt sein Nein Vorstoß für Tempo 130 auf Autobahnen scheitert im Bundesrat

Nächste Runde im Dauerstreit um eine generelle Höchstgeschwindigkeit: Befürworter versuchen einen Anlauf über die Länderkammer - und kommen wieder nicht ans Ziel. Kommt das Reizthema damit vom Tisch?

Deutschland Bundesrats-Entscheidungen zum Verkehr - Kein Tempolimit

Wichtige Bauprojekte für den Zug- und Schiffsverkehr sollen künftig schneller umgesetzt werden. Der Bundesrat beschloss, dass 13 große Vorhaben per Gesetz durch den Bundestag genehmigt werden können.

Bundesrat: Neue Verkehrsregeln sollen Radfahren sicherer machen

Bundesrat Neue Verkehrsregeln sollen Radfahren sicherer machen

Neue Verkehrsregeln sollen das Radfahren in Städten sicherer und attraktiver zu machen. Der Bundesrat stimmte einer von Bundesverkehrsminister Scheuer vorgelegten Reform der Straßenverkehrsordnung zu - allerdings mit etlichen Änderungen.

Deutschland Neue Verkehrsregeln sollen Radfahren sicherer machen

Neue Verkehrsregeln sollen das Radfahren in Städten sicherer und attraktiver zu machen. Der Bundesrat stimmte einer von Bundesverkehrsminister Scheuer vorgelegten Reform der Straßenverkehrsordnung zu - allerdings mit etlichen Änderungen.

Vergleich geplatzt: VW-Dieselkunden sollen trotzdem Geld bekommen

Vergleich geplatzt VW-Dieselkunden sollen trotzdem Geld bekommen

Nach langem Zögern hatte sich Volkswagen kurz nach dem Jahreswechsel zu Vergleichsgesprächen mit Verbraucherschützern bei der Diesel-Musterklage bereiterklärt. Nun sind die Verhandlungen gescheitert.

Deutschland Bundesrat: Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen gescheitert

Ein Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Der Vorschlag des Umweltausschusses, die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung um eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde zu ergänzen, fand in Berlin wie erwartet keine Mehrheit in der Länderkammer.

Bundesrat: Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen gescheitert

Bundesrat Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen gescheitert

Nächste Runde im Dauerstreit um eine generelle Höchstgeschwindigkeit: Befürworter versuchen einen Anlauf über die Länderkammer - und kommen wieder nicht ans Ziel. Kommt das Reizthema damit vom Tisch?

Geldbußen und Tempolimit: Bundesrat stimmt über Verkehrsregeln ab

Geldbußen und Tempolimit Bundesrat stimmt über Verkehrsregeln ab

Für Autos und Radler soll einiges neu werden. Damit will Minister Scheuer mehr Leute aufs Rad locken. Der Bundesrat entscheidet über eine Reihe von Änderungen - und auch noch ein paar eigene Ideen.

Deutschland Bundesrat billigt Organspende-Reform

Die Bundesbürger sollen künftig stärker dafür sensibilisiert werden, konkret über eine Organspende nach dem Tod zu entscheiden. Darauf zielt eine vom Bundestag beschlossene Reform, die der Bundesrat passieren ließ.

Deutschland Geldbußen und Tempolimit: Neuregelungen im Bundesrat

Mehr Platz für Radler, höhere Strafen für Falschparker - und womöglich ein Tempolimit auf Autobahnen? Der Bundesrat stimmt über zahlreiche Neuregelungen ab, die Autofahrer und Radfahrer betreffen.

Faktencheck: Langsamer über die Autobahn: Was bringt das fürs Klima?

Faktencheck Langsamer über die Autobahn: Was bringt das fürs Klima?

Je schneller unterwegs, desto höher der Benzinverbrauch - und desto mehr CO2 wird in die Luft gepustet. Wie groß der Einspar-Effekt eines Tempolimits ist, darüber herrscht keine Klarheit.

Mit dem Aschermittwoch beginnt am 26. Februar die Fastenzeit. Wie halten Sie es mit dem Verzicht?

Deutschland Neuregelungen zum Straßenverkehr im Bundesrat

Der Bundesrat befasst sich heute mit zahlreichen Neuregelungen im Straßenverkehr. Eine von Bundesminister Andreas Scheuer vorgelegte Reform soll unter anderem das Radfahren in Städten sicherer und attraktiver machen - etwa mit Mindestabständen für Autos beim Überholen von Radlern.

Thüringen Kemmerich vertritt Thüringen nicht im Bundesrat

Thüringens Platz im Bundesrat in Berlin wird am Freitag leer bleiben. Der nach seinem Rücktritt geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich werde nicht an der Sitzung der Länderkammer teilnehmen, sagte ein Sprecher der Thüringer FDP.

Abstimmung geplant: Bundesrat soll über Tempo 130 auf Autobahnen abstimmen

Abstimmung geplant Bundesrat soll über Tempo 130 auf Autobahnen abstimmen

Eigentlich soll die Länderkammer über neue Regeln entscheiden, die Radlern mehr Sicherheit auf den Straßen bringen sollen. Doch nun ist ein Vorschlag für die Verordnung dazugekommen, der es in sich hat.

Ohne Bundesrat: CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

Ohne Bundesrat CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

Die große Koalition wollte aussichtslose Asylverfahren beschleunigen und dazu weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Doch im Bundesrat ist sie damit gescheitert. Wenn es nach der CSU geht, soll es nun einen neuen Anlauf geben - ohne die Länder.

Dietmar Woidke: Bundesratspräsident wirbt für möglichst wenige Enthaltungen

Dietmar Woidke Bundesratspräsident wirbt für möglichst wenige Enthaltungen

Immer wieder kommt es vor, dass Länder sich im Bundesrat enthalten. Die steigende Zahl von Landesregierungen aus drei Parteien macht die Sache nicht leichter. Bundesratspräsident Woidke fordert daher weniger Parteipolitik.

Bahn, Sprit, Heizen: Was das Klimapaket für die Bürger bedeutet

Bahn, Sprit, Heizen Was das Klimapaket für die Bürger bedeutet

Die Änderungen am Klimapaket sind in trockenen Tüchern. Die Bürger müssen sich für mehr Klimaschutz auf Veränderungen einstellen. Zusätzliche Belastungen sollen aber zum Teil abgefedert werden.

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