Wirtschaftsminister Aiwanger: Stellungnahme zu Carmen-Bericht

Hubert Aiwanger Foto: Daniel Karmann/dpa

Nach der Berichterstattung unserer Mediengruppe über die möglichen Stellenstreichungen beim Straubinger Rohstoffnetzwerk Carmen hat sich der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zum Thema zu Wort gemeldet. Wir bringen die Stellungnahme des Ministers im Folgenden unkommentiert.

"In der Berichterstattung über Carmen als auch in Ihrem Kommentar treffen Sie eine Reihe von Aussagen, die nicht korrekt sind. Sie suggerieren, dass es Stellenstreichungen bei Carmen gibt, die unmittelbar mit der Einrichtung von LENK in Zusammenhang stehen. Dies ist nicht richtig. Wiewohl ich mich dafür einsetze, die Carmen-Stellen weiter zu fördern, müssen das Finanzministerium und der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Landtag, Josef Zellmeier, der Entfristung dieser Stellen zustimmen. Diesbezüglich sind die Gespräche noch nicht abgeschlossen. Ich hoffe, dass ich die Verlängerung der Stellen erreichen kann.

Den Kommentar, dass ich wegen der Gesprächsatmosphäre am Frühstückstisch meiner Frau die Stellen von Straubing nach Regensburg verlegen will, kann ich bei bestem Willen nicht ernsthaft bewerten, sondern muss es mit Humor nehmen. Noch dazu ist die Landesenergieagentur LENK in der Stadt Regensburg angesiedelt und nicht im Zuständigkeitsbereich von Tanja Schweiger, im Landkreis. Also Fehlanzeige.

Sie schreiben bezüglich der Aufgaben von Carmen und LENK: "Wer immer mit Carmen zu tun hatte, fragt sich, wo der Unterschied liegt." Leider haben Sie nicht bei LENK oder der Pressestelle des Wirtschaftsministeriums nachgefragt. LENK hat die Aufgabe, bayernweit alle Akteure der Energiewende und des Klimaschutzes zu vernetzen und zu koordinieren, vor allem die von nachgeordneten Organisationen wie eben Carmen.

Eine andere ist der Aufbau der bayerischen CO2-Kompensationsplattform. LENK ist auch dafür zuständig, die Inhalte des ersten bayerischen Klimaschutzgesetzes umzusetzen. Dazu gehört das Monitoring der Treibhausgas-Emissionen ebenso wie die Geschäftsführung für den bayerischen Klimarat. Diese Aufzählung ist nicht abschließend, zeigt Ihnen aber doch die Unterschiede zu den Aufgaben von Carmen mit der nötigen Deutlichkeit auf.

Die bürgernahe Beratung, die Carmen bietet, kann und wird nicht von LENK ersetzt werden, denn die Agentur ist, wie bereits erwähnt, auf Landesebene tätig. Schon allein deshalb macht es keinen Sinn, die fraglichen Stellen gegeneinander aufzurechnen. Auch der Forschungsschwerpunkt in Straubing, die Bioökonomie, ist, anders als von Ihnen suggeriert, in keiner Weise von der LENK-Gründung betroffen.

Als Wirtschaftsminister habe ich mich immer für die Stärkung des Forschungsstandorts Straubing ausgesprochen und werde mich weiter einsetzen, wie ich es trotz meiner bisher kurzen Amtszeit auch schon erfolgreich bei großen und schwierigen Projekten wie der Mehrzweckdemonstrationsanlage (40 Millionen Euro Förderung) und dem Biocubator (16 Millionen Euro Förderung) getan habe. In der Tat setze ich große Hoffnungen auf die Ergebnisse, beispielsweise die Entwicklung von erneuerbaren Kraftstoffen und Produkten der Bioökonomie aus landwirtschaftlichen Rohstoffen.

Und noch ein abschließender Hinweis zur Wahl des Standorts LENK: Grund für die Ansiedlung in der Techbase Regensburg war vor allem die Nähe zu den Universitäten dort, insbesondere zur OTH in den Bereichen Energietechnik, Energieeffizienz, Elektromobilität und Energienetze und der Nähe zu dem künftigen Sitz der bayerischen Energieagenturen."

Lesen Sie dazu auch unseren Bericht: CARMEN droht massive Schwächung

 
 
 

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