Wie gefestigt ist die Demokratie? Experten mit erstem Resümee über Corona-Krisenpolitik

Viele politische Entscheidungen seien richtig gewesen. Dennoch brauche es eine demokratische Legitimierung und Kontrollinstanzen, sagt Alexandra Hiersemann. Foto: Bothner

Eine "Zumutung für die Demokratie" nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits vor einigen Wochen die Corona-Pandemie und deren Folgen für die Gesellschaft.

Wie sehr die Demokratie insbesondere unter der Politik des starken Staats bisher gelitten hat und was daraus für künftige Ausnahmesituationen zu lernen ist, das wollte die Friedrich-Ebert-Stiftung Regensburg (FES) am Donnerstagabend vergangene Woche während einer Videokonferenz zusammen mit drei Experten herausfinden.

Die freie Berufsausübung, Versammlungsfreiheit und die Bewegungsfreiheit. Essenzielle Grundrechte wurden Mitte März kurzerhand von den Regierungen eingeschränkt und sind teilweise bis heute beschnitten. "All das waren gravierende, aber gerade zu Beginn auch berechtigte Eingriffe in die persönlichen Freiheiten", meint Professor Thorsten Kingreen, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht an der Universität Regensburg.

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