Volksbegehren "Landtag abberufen" MdL Schuberl (Grüne): "Beschädigung unserer Demokratie"

Grünen-Politiker Toni Schuberl nimmt Stellung zum Volksbegehren "Landtag abberufen". Foto: Bauernfeind

Das Volksbegehren "Landtag abberufen" hat für große öffentliche Aufmerksamkeit gesorgt. Toni Schuberl, Landtagsabgeordneter der Grünen, nimmt nun dazu Stellung.

In seinem Brief an die Presse spricht Toni Schuberl von "Vorwürfen und Unterstellungen", die durch die Initiative im Raum stehen. Er könne diese nicht unwidersprochen lassen. 

Beim Thema Corona sieht er große Unterschiede zwischen öffentlicher Wahrnehmung und tatsächlicher Faktenlage. "Es ist seit eineinhalb Jahren wohl kein Tag vergangen, an dem ich mich nicht mit dem Thema Corona befasst habe. Wir haben in unserer Grünen Landtagsfraktion mit hochrangigen Expertinnen und Experten diskutiert, darunter waren Virologen, Psychologen und Intensivmediziner", so Toni Schuberl. "Wir hatten täglich Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern aus allen Bereichen, von der Gastronomie über den Einzelhandel, aus dem Schul- und Kindergartenbereich bis hin zu den Arbeitern in Kurzarbeit. Ich habe unzählige Debatten mit Corona-Skeptikern geführt und mir deren Links und Youtube-Videos angesehen."

Mit diesem Aufwand stehe er aber nicht allein da. Die "allermeisten der 205 Abgeordneten" haben sich ähnlich engagiert. "Wir Abgeordneten wissen Bescheid und treffen unsere Entscheidungen auf einer breiten Faktengrundlage. Und diese Fakten haben für uns als Abgeordnete der demokratischen Fraktionen klar ergeben, dass Corona eine zu große Gefahr ist, als dass man tatenlos zusehen dürfte. Uns ist aber auch klar gewesen, dass jede Maßnahme zur Rettung von Menschenleben ihrerseits wiederum große Schäden und Leid verursacht. Das ist die große und schwierige Verantwortung, die Vor- und Nachteile umfassend abzuwägen, zu beschließen, Fehler wieder zu korrigieren, auf neue Entwicklungen zu reagieren und irgendwie das Land durch die Krise zu führen", zieht Schuberl Resümee.

Lesen Sie dazu auch den Artikel "Infektionsrisiko Arbeitsplatz? Grünen-Politiker legt Corona-Analyse vor".

Doch gerade wenn es um die Initiative zur Abberufung des Landtags geht, sieht der Grünen-Politiker eine destruktive Haltung, die der "Beschädigung unsere Volksvertretung und unserer Demokratie" diene. Er selbst sei auch häufig nicht zufrieden mit den Mehrheitsbeschlüssen das Landtags, jedoch seien diese nun einmal das Wesen der Demokratie.

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