Polizeieinsatz Versammlungsgeschehen in Passau

, aktualisiert am 18.12.2021 - 18:33 Uhr
In Passau ist es am Samstagnachmittag zu einem Versammlungsgeschehen gekommen. (Symbolbild) Foto: Peter Kneffel/dpa/Symbolbild/dpa

In vielen deutschen Städten haben sich am Samstag Gegner der Corona-Politik getroffen. Auch in Passau ist es zu Versammlungen gekommen.

Gegen 15.15 Uhr versammelten sich laut Polizei in Passau rund um den Klostergarten und der Fußgängerzone mehrere Menschen, die mit den Corona-Maßnahmen nicht einverstanden sind. Beim Rathaus bildete sich eine Polizeikette. Deshalb kam es zu keiner geschlossenen Zugformation der Teilnehmer.  

Zur angemeldeten Versammlung am Klostergarten, die unter dem Motto „Schluss mit Schwurbel“ stand, kamen nur fünf Personen. Sie endete deshalb schon nach 15 Minuten. Am Rathausplatz kam es einer weiteren angemeldeten Versammlung mit dem Motto "Solidarität statt Schwurbel - Gesundheitssystem schützen“. Es waren etwa 20 Teilnehmer dabei. 

Die einzelnen Gruppen mit unterschiedlichster Teilnehmerzahl, die sogenannte „Corona-Spaziergänge“ durchführten oder durchführen wollten, hatten sich nicht angemeldet. Die Polizei stufte diese „Spaziergänge“ als Versammlung ein. Ein Versammlungsleiter gab sich, trotz mehrfacher Aufforderung der Polizei, nicht zu erkennen. Die Polizei musste demnach eine Vielzahl von Verstößen gegen die Allgemeinverfügung der Stadt feststellen und zur Ahndung bringen. Zwei Teilnehmer der Spaziergänge werden zudem wegen Beleidigung angezeigt. 

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