Straubing

Webers Rückzug - Das sagen Straubinger Abgeordnete


Die Reaktionen bei den Straubinger Parlamentariern auf Manfred Webers Rückzug reichen von Enttäuschung bis Empörung.

Die Reaktionen bei den Straubinger Parlamentariern auf Manfred Webers Rückzug reichen von Enttäuschung bis Empörung.

Von Stefan Karl

Nichts war's mit der niederbayerischen Präsidentschaft in Brüssel. Am Dienstagabend hat Spitzenkandidat Manfred Weber seinen Rückzug von der Kandidatur verkündet. Als wahrscheinliche Alternative ist jetzt Ursula von der Leyen gehandelt. Wir haben zur Rochade in den Unionsreihen Stimmen von den Straubinger Parlamentariern eingeholt.

Alois Rainer (CSU): "Sehr enttäuscht und verärgert"

Alois Rainer, CSU

Alois Rainer, CSU

"Ich bin sehr enttäuscht und verärgert über das Vorgehen in Brüssel. Ich schätze Manfred Weber sehr. Er genießt nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa ein hohes Vertrauen und Ansehen. Er lebt die europäische Idee wie kaum ein anderer. Seine Entscheidung, die Kandidatur für das Amt des Europäischen Kommissionspräsidenten zurückzuziehen, zeigt, dass Manfred Weber kein Mensch ist, der nur an sich denkt. Vielmehr hat er immer das Große und Ganze in Europa im Blick. Daher gehören die Verhandlungen für ein so wichtiges Amt nicht ins Kaminzimmer der Staats und Regierungschefs. Das Auswahlverfahren für Kommissionspräsidenten muss dringend reformiert werden."

Corinna Miazga (AfD): "Ein verheerendes Signal"

Corinna Miazga, AfD

Corinna Miazga, AfD

Wie beurteilen Sie die Entscheidung Manfred Webers, die Kandidatur zurückzuziehen?

Corinna Miazga: Feige! Weber beugt sich wieder einmal dem Willen Angela Merkels, welche seine Kandidatur missbilligt hatte. Aber dieses Gekusche kennen wir ja von der CSU und insbesondere seinem Kollegen Horst Seehofer.

Was wäre von der möglichen Lösung "Ursula von der Leyen als Präsidentin" zu halten?

Corinna Miazga: Das hört sich an wie ein schlechter Scherz. Wir haben gerade einen Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre um Ursula von der Leyen eingesetzt. Das ist kein Zeichen von Vertrauen in die Bundesverteidigungsministerin, sodass man sie jetzt für höhere Aufgaben empfehlen dürfte! Der Zustand unserer Streitkräfte und ihrer Ausrüstung spricht für sich. Wir sind ja kaum noch einsatzfähig! Aber vielleicht soll von der Leyen nach der Abwrackung der Bundeswehr ja nun die EU abwickeln. Anders ist ihre Nominierung nicht zu erklären.

Welches Signal sendet das Ihrer Einschätzung nach an die bayerische Öffentlichkeit?

Corinna Miazga: Nach Bayern wird mit der Nominierung von der Leyens ein verheerendes Signal gesendet: Was ihr in Bayern wollt, ist unerheblich! So geht man nicht miteinander um.

Erhard Grundl (Bündnis '90/Die Grünen): "Webers Einknicken ist enttäuschend"

Erhard Grundl, die Grünen

Erhard Grundl, die Grünen

"Das Postengeschachere ist eine Katastrophe für das demokratisch gewählte EU-Parlament. Weber und die CSU werden jetzt von ihren eigenen markigen Worten aus dem Wahlkampf eingeholt. Gerade Manfred Webers Einknicken ist sehr enttäuschend."

Josef Zellmeier (CSU): "Ein schwerer Schlag für die Demokratie in Europa"

Josef Zellmeier, CSU

Josef Zellmeier, CSU

"Ich kenne und schätze Manfred Weber seit 25 Jahren. Er ist hoch engagiert, grundsatztreu, ehrlich und kompetent. Als überzeugter Europäer wäre er absolut der richtige Kommissionspräsident gewesen. Ich bin sehr enttäuscht, dass er durch das Postengeschacher der Regierungschefs rund um Macron verdrängt wurde.

Für die Demokratie in Europa ist das ein schwerer Schlag. Auch wenn wir mit Ursula von der Leyen nach über 50 Jahren wieder eine deutsche Kommissionspräsidentin bekommen, kann ich mich darüber überhaupt nicht freuen. Ein trauriger Tag für Bayern, Deutschland und Europa!"