Steuerschätzung Doch noch ein fettes Jahr

Die schwächelnde Konjunktur schlägt weniger auf die Staatseinnahmen durch als bisher befürchtet. Foto: dpa

Überraschung! Wie war das noch? Die fetten Jahre sind vorbei? Fast, muss man seit Mittwoch einschränken. Für 2019 kann sich Finanzminister Olaf Scholz noch einmal über milliardenschwere Mehreinnahmen freuen. Das weckt Begehrlichkeiten. Schon melden sich jene zu Wort, die mehr in den Klimaschutz investieren, die Unternehmen stärker entlasten oder die den Soli komplett abschaffen wollen. Weitere Stimmen dürften hinzukommen. So ist die Versuchung groß, sich um des lieben Koalitionsfriedens willen im Streit über die Grundrente auf eine teurere Lösung zu einigen.

Scholz wäre ein wahrlich schlechter Kassenwart, wenn er übereilt Zugeständnisse machen und das Geld nicht erst einmal auf die hohe Kante legen würde. Denn die wirtschaftliche Entwicklung spricht dafür, dass die Steuerparty im nächsten und übernächsten Jahr tatsächlich vorbei ist. Damit fallen dann die Spielräume weg, die die große Koalition hatte, um großzügige sozialpolitische Wohltaten zu verteilen. Nun, da der Konjunkturmotor stottert, stellt sich die Frage, ob die GroKo genug Vorsorge betrieben hat für Rezessionszeiten. Finanzminister Scholz schreibt sich die positive Entwicklung dieses Jahres ziemlich dreist auf seine schwarz-roten Fahnen.

Den vollständigen Artikel lesen Sie als Abonnent kostenlos auf idowa.plus oder in Ihrer Tageszeitung vom 31. Oktober 2019.

Übrigens: Die Einzelausgabe des ePapers, in dem dieser Artikel erscheint, ist ab 31. Oktober 2019 verfügbar. Klicken Sie auf ePaper und geben Ihren Suchbegriff ein. Es werden Ihnen dann alle Ausgaben angezeigt, in denen sich der Artikel befindet.

 

idowa-Newsletter kostenlos abonnieren

E-Mail-Adresse:
 
 
 

1 Kommentar

Kommentieren

null

loading