Pressekonferenz
Neues Kabinett ohne Sibler, aber mit Bernreiter
23. Februar 2022, 10:54 Uhr aktualisiert am 23. Februar 2022, 9:49 Uhr
Sven Hoppe/dpa/Archivbild/dpa
Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern, spricht auf einer Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung. (Archivbild)
Die Zeit der Spekulationen ist vorbei: Um die Landtagswahl bestehen zu können, baut CSU-Chef Söder seine Regierung um. Denn auch ihm ist klar: Im Herbst 2023 muss er liefern.
CSU-Generalsekretär Markus Blume, Landrat Christian Bernreiter und die frühere Umweltministerin Ulrike Scharf rücken ins bayerische Kabinett auf. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach einer Sitzung der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag mit. Er habe lange abgewogen und es sei nun ein guter Zeitpunkt für die Neuaufstellung, die der ganzen Partei und auch der Staatsregierung nach der Pandemie einen neuen Schub geben werde. Die Wahl 2023 sei eine Schicksalswahl für die CSU.
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Zuvor hatte Söder die Personalien unter größter Geheimhaltung mit Handy-Verbot in der entscheidenden Sitzung der CSU-Landtagsfraktion vorgestellt. Dazu zählt auch die Neubesetzung des CSU-Generalsekretärs. Das Amt soll der Bundestagsabgeordnete und frühere Innen-Staatssekretär Stephan Mayer übernehmen. Er werde dem Parteivorstand diesen Vorschlag machen, kündigte der Parteichef an.
