Gesundheitsminister

Spahn will Test-Pflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten


Will Corona-Tests für Reiserückkehrer zur Pflicht machen: Gesundheitsminister Jens Spahn.

Will Corona-Tests für Reiserückkehrer zur Pflicht machen: Gesundheitsminister Jens Spahn.

Von Redaktion idowa und mit Material der dpa

Aus dem Flugzeug direkt zum Sars-CoV-2-Test? Für Touristen und andere Reisende, die aus bestimmten Regionen mit erhöhten Infektionsgefahren wieder nach Deutschland kommen, soll das bald vorgeschrieben werden - zumindest, wenn es nach dem Bundesgesundheitsminister geht.

Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen sich künftig auf das Sars-CoV-2-Virus testen lassen müssen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte der Deutschen Presse-Agentur am Montag, er werde "eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen". Dies diene dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. "Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen", sagte der CDU-Politiker. Die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein.

Spahn teilte die Pläne seinen Amtskollegen aus den Bundesländern in einer Schaltkonferenz mit. Grundlage der Testpflicht ist demnach eine Regelung des Infektionsschutzgesetzes. Sie bezieht sich auf eine epidemische Lage von nationaler Tragweite, die der Bundestag für die nach den Vorgaben der WHO als pandemisch eingestufte Ausbreitung des Sars-CoV-2-Virus beschlossen hatte. Damit kann das Bundesministerium Personen, die nach Deutschland einreisen und die wahrscheinlich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt waren, verpflichten, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Die entsprechende Verordnung soll voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten.

Bereits seit dem Wochenende sind freiwillige Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten auf mehreren deutschen Flughäfen möglich. Wer keinen negativen Test-Befund hat, muss sich wie bisher für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Spahn hatte bereits angekündigt, verpflichtende Tests rechtlich zu prüfen. Welche Staaten als Risikogebiete mit einer erhöhten Infektionsgefahr gelten, legt die Bundesregierung mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) in einer Liste fest. Zentrales Kriterium ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gegeben hat.

Auch Reisende aus Nicht-Risikoländern können sich freiwillig kostenlos innerhalb von 72 Stunden testen lassen - dann nicht am Flughafen, sondern etwa in Arztpraxen oder Gesundheitsämtern. Hintergrund ist, die Ausbreitung des Virus auch in der Hauptreisezeit einzudämmen, in der Millionen Bundesbürger wieder im In- und Ausland unterwegs sind. Es soll verhindert werden, dass sich infizierte Urlauber aus Regionen mit größeren Corona-Ausbrüchen in Deutschland verteilen.

vbw begrüßt Entscheidung

Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. (vbw) begrüßte die Spahns Ankündigung. vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt erklärte in einer Pressemitteilung: "Die vbw sieht in der Maßnahme einen gerechtfertigten Eingriff. Es gilt, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Wegen der Corona-Pandemie steht das Reisen weiterhin unter besonderen Vorzeichen." Mit verpflichtenden Tests lasse sich vermeiden, dass sich das Virus in Betrieben verbreite, die dann im Extremfall geschlossen werden müssten. "Auch weitere regionale oder gar flächendeckende Lockdowns werden dadurch unwahrscheinlicher", fügte er an.