Pandemie Prozess zu falschen Masken-Attesten: Arzt rechtfertigt sich

Der Angeklagte sitzt zum Prozessbeginn im Verhandlungssaal im Amtsgericht. Foto: Armin Weigel/dpa/Bildarchiv

In Passau hat der Berufungsprozess gegen einen Arzt wegen falscher Masken-Atteste begonnen. Zum Prozessauftakt habe der Mediziner "im Wesentlichen ausgesagt, dass er als Arzt der Ansicht sei, dass das Tragen einer Maske keinen Nutzen habe - weder für den Träger noch für andere", sagte eine Sprecherin des Landgerichts Passau am Dienstag. Diverse wissenschaftliche Analysen belegen allerdings, dass Masken vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus schützen.

Richter des Amtsgerichts Passau waren im Mai davon überzeugt, dass der 59-Jährige Patienten mit falschen Attesten von der Pflicht zum Masketragen und zum Desinfizieren der Hände befreite. Sie legten ihm das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse in 79 Fällen zur Last. Der Arzt hatte damals eingeräumt, bei den betreffenden Patienten keine Untersuchung vorgenommen zu haben.

Die Verteidiger des Mannes legten nach dem Urteil, das unter anderem eine Bewährungsstrafe, eine Geldstrafe und ein teilweises Berufsverbot vorsah, Berufung ein. Am Dienstag sprachen sie laut Landgericht von diversen Rechtsproblemen, die das Amtsgericht in seinem Urteil nicht berücksichtigt habe.

Zum Prozessauftakt wurden demnach auch mehrere Zeugen vernommen, darunter Menschen, die Atteste erhalten hatten, eine Praxismitarbeiterin und eine Patientin, die die Vorgänge beobachtet hatte. Für das Verfahren vor dem Landgericht sind insgesamt vier Termine angesetzt, ein Urteil könnte am 20. Oktober fallen.

Dieser Artikel ist Teil eines automatisierten Angebots der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Er wird von der idowa-Redaktion nicht bearbeitet oder geprüft.

 
 
 

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