Tauziehen in Brüssel

Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nominiert


Als EU-Kommissionspräsidentin nominiert: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Als EU-Kommissionspräsidentin nominiert: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Von mit Material der dpa

Die EU-Staaten haben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offiziell als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert. Die Entscheidung fiel am Dienstag bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte.

Die CDU-Politikerin ist demnach Teil eines neuen Personaltableaus, das Tusk in Vorgesprächen getestet hatte. Dieser Vorschlag habe offenbar auch die Unterstützung von Frankreich und Spanien, hieß es. Ob es von einer ausreichenden Mehrheit der 28 Staaten mitgetragen wird, war aber zunächst offen.

Teil des Pakets sollen diesen Informationen zufolge der belgische Ministerpräsident Charles Michel als Ratspräsident sein und der spanische Außenminister Josep Borrell als Außenbeauftragter. Ein Sozialist solle für zweieinhalb Jahre Präsident des Europaparlaments werden. Auch diese Kandidaturen gab Tusk auf Twitter bekannt. Ebenso schlug er Christine Lagard als Chefin für die Europäische Zentralbank vor.

sized

Wird Ursula von der Leyen EU-Kommissionschefin? Noch hat man sich in Brüssel nicht auf einen Nachfolger von Jean-Claude Juncker geeinigt.

sized

Ohne Ergebnis: Bundeskanzlerin Angela Merkel verlässt den EU-Gipfel.

sized

Ska Keller ist seit 2009 EU-Abgeordnete und seit zweieinhalb Jahren Vorsitzende der Grünen-Fraktion.

sized

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht beim EU-Gipfel mit Journalisten.

sized

Ein Journalist ruht sich während des nächtlichen Verhandlungsmarathons der EU-Staats- und Regierungschefs im Pressezentrum aus.

sized

Gesucht wird sein Nachfolger: Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission.

sized

Daran wird man sich bei Jean-Claude Juncker immer erinnern: Der scheidende EU-Kommissionspräsident küsst beim EU-Gipfel mal wieder jemanden auf die Stirn.

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, hat indes bekannt gegeben, dass er sein Spitzenkandidaten-Mandat der EVP niederlegen wolle. Das teilte sein Sprecher zunächst auf Twitter mit.

Zähe Verhandlungen am Sonntag und Montag

Bei Dauerverhandlungen am Sonntag und Montag über die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und andere Topjobs war nichts herausgekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich zusammen mit Spanien, Frankreich und den Niederlanden für ein Personalpaket mit Timmermans an der Kommissionsspitze und dem konservativen Spitzenkandidaten Weber (CSU) als Präsident des Europaparlaments ausgesprochen. Dagegen gab es jedoch breiten Widerstand.

Am Dienstag verzögerte sich der Gipfelstart wegen zahlreicher Vorgespräche bei Ratspräsident Tusk. Die 28 Staats- und Regierungschefs standen bei ihrem neuen Anlauf unter Zeitdruck, weil sich am Dienstag das neue Europaparlament konstituierte und es am Mittwoch seinen neuen Präsidenten wählen will.

Die Spitzenjobs sollen im Paket vergeben werden

Ist der Parlamentspräsident erst gewählt, stünde eine Personalie schon fest und der Spielraum würde kleiner. Weber hat bis Dienstagabend für eine Bewerbung für den Posten Zeit. Die Grünen-Fraktionschefin Ska Keller hat ihre bereits angemeldet.

Merkel sagte bei ihrer Ankunft in Brüssel, sie sehe weiter Chancen zur Einigung über die Spitzenposten. "Wir gehen heute mit neuer Kreativität an die Arbeit", sagte die CDU-Politikerin. Der luxemburgische Regierungschef Xavier Bettel äußerte sich ebenfalls optimistisch. Gesucht sei ein Konsens: "Hier ist ja nicht: Europa sucht den Superstar", meinte Bettel.