Nach massiver Kritik von Kliniken Spahn kündigt Änderung an Gesetzentwurf an

Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, nimmt an einer Pressekonferenz teil. Foto: Peter Kneffel/dpa Foto: dpa

Nach massiver Kritik von Kliniken an dem Entwurf eines Krankenhaus-Gesetzes hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mehrere Änderungen angekündigt.

"Die Krankenhäuser verdienen in dieser Zeit bestmögliche Unterstützung. An dem Entwurf zum Krankenhaus-Gesetz gab es Kritik. Diese nehmen wir ernst und haben soeben in einer Schalte mit den Gesundheitsministern der Länder einmütig mehrere Änderungen vereinbart", twitterte der CDU-Politiker am Samstagabend. Den aktualisierten Entwurf wolle man am Sonntag vorstellen.

Am Samstag waren erste Details des Gesetzentwurfs bekannt geworden. Das Hilfspaket für Kliniken, Ärzte und Pfleger des Bundes sollte in diesem Jahr voraussichtlich rund 3,3 Milliarden Euro umfassen. Ausgeglichen werden sollten Einnahmeeinbußen für Krankenhäuser, weil sie Intensivbetten für Coronavirus-Patienten frei machen. Die Ausfälle durch Verschiebung oder Aussetzung planbarer Aufnahmen, Eingriffe oder Operationen sollten durch Pauschalbeträge ausgeglichen werden.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) kritisierte, Spahn breche das Versprechen der Kanzlerin zu einem umfassenden Schutzschirm für die Krankenhäuser. Diese würden im Stich gelassen. Kein Euro solle für die hohen Mehrkosten für Schutzausrüstung fließen, so DKG-Präsident Gerald Gaß. "Die finanziellen Hilfen zur Schaffung der (...) zusätzlichen Intensivplätze sind viel zu niedrig angesetzt."

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