Moosburg an der Isar Freie Wähler wollen am Strabs-Volksbegehren festhalten

Rainer Schneider referierte zu Straßenausbaubeitragssatzungen. Foto: fi

Die Straßenausbaubeitragssatzungen müssen weg. Das fordern die Freien Wähler (FW), und deshalb wollen sie an ihrem Volksbegehren festhalten, auch wenn die CSU das Thema mittlerweile "abgeräumt" hat, so Rainer Schneider.

Der erfahrene Kommunalpolitiker referierte am Dienstagabend im Rosenhof-Nebenzimmer und zeigte dabei, dass die Abschaffung alleine keineswegs für ein landesweites Friede-Freude-Eierkuchen-Gefühl sorgen wird. Zudem warnte er davor, die Ausbaufrage mit dem Ersterschließungsbeitragsrecht zu vermischen.

1974 waren Straßenausbaubeitragssatzungen erstmals in das Kommunalabgabengesetz als Option der gemeindlichen Finanzwirtschaft aufgenommen worden. Von 2073 bayerischen Gemeinden besäßen 1492 solche Satzungen, nur 900 rechneten aber tatsächlich ab. Hier gebe es, so Schneider, auf Traditionen beruhende regionale Unterschiede oder in Zeiten der EDV nicht unbedingt nachvollziehbare Befürchtungen eines unangemessenen Aufwands, den etwa die Landeshauptstadt München geltend mache. Probleme bereite die Formulierung des "erstmaligen Herstellens". In einigen Dörfern vor allem in Franken, aber auch etwa in Hetzenhausen, hätten die Anwohner vor Jahrzehnten ihre Straßen in dorfgemeinschaftlicher Eigenregie gebaut. Nun entsprächen sie nicht mehr der Norm. Ein mehr oder weniger Neubau würde sie nun belasten, was als ungerecht empfunden werde.

Den vollständigen Artikel lesen Sie auf idowa+ oder in Ihrer Tageszeitung vom 08. Februar 2018.

 
 

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