MP-Wahl in Thüringen Ramelow im dritten Wahlgang - Höcke tritt nicht mehr an

Der frühere Ministerpräsident und erneute Kandidat für das Amt, Bodo Ramelow (Die Linke), gibt seine Stimme ab. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/dpa

Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat in den ersten beiden Durchgängen noch keine Entscheidung gebracht. Weder Höcke noch Ramelow kamen auf eine absolute Mehrheit. Nun geht es in eine dritte Runde.

Erfurt - Bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten ist der Linke-Politiker Bodo Ramelow in den ersten beiden Wahlgängen durchgefallen.

Der 64-Jährige verfehlte am Mittwoch bei den Abstimmungen im Landtag in Erfurt jeweils die absolute Mehrheit - ebenso wie sein AfD-Gegenkandidat, Fraktionschef Björn Höcke.

Im dritten und entscheidenden Wahlgang kandidierte Höcke nicht mehr. Zuvor hatte er sich nicht gegen Linke-Politiker Bodo Ramelow als Gegenkandidat durchsetzen können. Ramelow verbleibt nun als einziger Kandidat.

In den beiden ersten Wahlgängen hatte keiner der beiden Kandidaten die in diesen Durchgängen erforderliche absolute Mehrheit erzielt. Im dritten Wahlgang gewinnt laut Thüringer Landesverfassung der Kandidat, der die meisten Stimmen erhält. Was das bei einem einzigen Kandidaten konkret bedeutet - darüber gibt es unterschiedliche juristische Auffassungen. Im Kern geht es um die Frage, ob Ramelow auch gewählt ist, wenn es mehr Nein- als Ja-Stimmen gibt. Die Abgeordneten könne sich in diesem Wahlgang aber auch enthalten.

Das Ergebnis des ersten und zweiten Wahlgangs war identisch: Für Ramelow stimmten 42 Abgeordnete, über so viel Stimmen verfügen Linke, SPD und Grüne zusammen. Höcke bekam 22 Stimmen - genauso viele, wie die AfD Abgeordnete hat. 21 Abgeordnete enthielten sich der Stimme, das entspricht der Stärke der CDU-Fraktion. Diese hatte die Enthaltung zuvor angekündigt.

Abgegeben wurden jeweils 85 gültige Stimmen, der Landtag hat aber 90 Abgeordnete. Die 4 anwesenden FDP-Abgeordneten stimmten wie schon im ersten Durchgang nicht mit ab, eine Abgeordnete der Partei fehlte.

 

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