Hat sich ein Gerücht erst einmal verfestigt, schießen die wildesten Vermutungen ins Kraut und jeder glaubt, was er will – ungeachtet der Faktenlage. Auch beim Polizeipräsidium (PP) Niederbayern kennt man dieses Problem. Polizeioberrat Josef Eckl, Leiter des Präsidialbüros, beteuert: „Wir wollen garantiert nichts verschweigen, sondern ausreichend informieren. Allerdings müssen diese Informationen verifiziert sein, für Spekulationen ist in der Polizeiarbeit kein Platz.“ Grundsätzlich seien alle Pressemeldungen, die in Bezug auf ein Ermittlungsverfahren veröffentlicht werden, mit der zuständigen Staatsanwaltschaft abgestimmt, denn diese leite die Ermittlungen. Es sei ein absurder Irrglaube in der Bevölkerung, dass die Polizei nahezu willkürlich Menschen festnehmen könne. „Einige Leute denken offenbar, das läuft ab wie bei den Krimis im Fernsehen. Dort wird sofort jeder weggesperrt. Das hat aber mit der Realität nichts zu tun“, stellt Polizeihauptkommissar Johann Lankes vom Presseteam des PP Niederbayern klar.

Hetze im Netz: Verfahren haben zugenommen

Vielmehr ist die Polizei gar nicht befugt, einen Tatverdächtigen länger als bis zum Ende des auf die vorläufige Festnahme folgenden Tages festzuhalten. Jeder vorläufig Festgenommene ist zur Klärung der Haftfrage unverzüglich einem Richter vorzuführen. Hat er beispielsweise einen festen Wohnsitz und es besteht keine Fluchtgefahr, ist er nach Ablauf der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß zu setzen. So will es das Gesetz. Auch in Reihen des Presseteams des Polizeipräsidiums hat man mittlerweile ein Gespür für die Brisanz diverser Meldungen entwickelt. Polizeihauptkommissar Michael Emmer vom Social Media Team des PP Niederbayern räumt ein: „Bestimmte Meldungen steuern wir nur an die Presse raus, stellen sie aber in einzelnen Fällen nicht mehr auf Facebook oder Twitter zur Diskussion.“ Man habe damit in der Vergangenheit so seine negativen Erfahrungen gemacht. Konkret ging es dabei um Posts über Straftaten in Zusammenhang mit Asylbewerbern. Auch Emmer berichtet: „Die Diskussionskultur hat sich innerhalb der letzten zwei Jahre noch einmal gravierend verändert. Eine sachliche und objektive Diskussion findet bei bestimmten Themen durch einzelne User kaum noch statt.“

Auch bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) kennt man dieses Problem. Dort ist das Thema „Hass und Hetze im Netz“ in den letzten Jahren zu einem Schwerpunkt geworden. „Hintergrund ist, dass hierzu die Beschwerden und Hinweise aus der Bevölkerung und von anderen Stellen und damit die Prüf- und Aufsichtsverfahren deutlich mehr geworden sind“, berichtet BLM-Bereichsleiterin Verena Weigand. Besonders häufig seien Vorwürfe der Volksverhetzung, wobei die Grenze zum Verstoß nicht immer überschritten sei.