Leitartikel Von der Leyen und die EU: Visionär, aber planlos

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht während ihrer ersten Rede zur Lage der Union während der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments. Foto: Francisco Seco/AP/dpa

Ursula von der Leyen hat recht. In jedem Punkt. Die Präsidentin der Europäischen Kommission hielt eine große Rede, die nur ein wirkliches Manko hatte: Sie wird nicht viel verändern. Denn an den entscheidenden Stellen ihres Zukunftsentwurfes blieb sie Antworten schuldig und beschränkte sich - wie beim Abschnitt über ein neues Asylrecht - auf den Satz "Alle müssen mitmachen".

Das stimmt, ist schon fast banal, hat mit der Wirklichkeit dieser Gemeinschaft nur wenig zu tun. Es sind nicht mehr die Werte, die diese Völkerfamilie zusammenhalten, sondern das Geld. Die Beratungen über den nächsten Etatrahmen und das Aufbauprogramm vor einigen Wochen enthüllten dies fast schon erschreckend. Aus einem ambitionierten Rechtsstaatsmechanismus wurde ein leeres Versprechen.

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