Leitartikel NRW-Wahl: Debakel für die SPD

Olaf Scholz, Bundesfinanzminister, und die SPD-Spitze hat es am vergangenen Sonntag voll erwischt. Foto: Odd Andersen/AFP/dpa

Vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen hatte Olaf Scholz für die SPD schon versucht, die Sache runterzuspielen. Nein, machte er deutlich, das Votum der 14 Millionen Wählerinnen und Wähler habe nichts mit seinen Ambitionen auf die Kanzlerschaft zu tun. Solche Einschätzungen sollen immer eine vorbeugende Versicherung für den Fall sein, dass eine Wahl richtig in die Hose geht.

Wenn das Ergebnis schlecht ist, so das Kalkül, waren eben die Gegebenheiten vor Ort daran schuld und nicht die Parteispitze in Berlin. Gestimmt hat das gleichwohl noch nie: Wahlen im Land sind, das zeigen die Umfragen, immer auch eine Abstimmung über die Politik im Bund. Und da hat es Olaf Scholz und die SPD-Spitze am vergangenen Sonntag voll erwischt. Etwa sieben Punkte haben die Sozialdemokraten auf die letzte Wahl abgeben müssen. Das ist ein Debakel und es schadet Scholz.

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