Leitartikel Bundestag im Corona-Schlaf

Noch nie war das deutsche Parlament in einer Krise so schwach, war die Regierung so stark wie in diesen Zeiten der Pandemie. Foto: Britta Pedersen/dpa

Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie haben das Coronavirus und der Deutsche Bundestag eines gemeinsam: Sie sind nur sichtbar, wenn man sehr genau hinschaut.

Allein der mikroskopische Blick macht im Parlament Bewegungen sichtbar, die eine Kontrollfunktion gegenüber dem Regierungshandeln erkennen lassen. Das gilt vor allem für die Koalitionsparteien Union und SPD. Sie haben ihrer Entmachtung tatenlos zugesehen. Die Opposition hingegen trägt mit zahlreichen Aktivitäten zur Ehrenrettung des Parlamentsbetriebs in Corona-Zeiten bei.

 

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