CSU-Fraktionschef Rudolf Schnur reagiert auf Wirbel um Online-Publikationen

Durch die Verwendung eines gefälschten Trittin-Zitats auf der Homepage des CSU-Ortsverbands Landshut-Ost sowie durch die Rubrik „Zuwanderung“ auf seiner Website „Klartext.la“ hatte CSU-Fraktionschef Rudolf Schnur in den vergangenen Wochen von sich reden gemacht.

Stefan Gruber, OB-Kandidat der Grünen, warf ihm deshalb in dieser Woche „rechtspopulistische Hetze“ vor. Nun hat sich Schnur für das falsche Trittin-Zitat entschuldigt. Zu „Klartext.la“ äußerte er sich nicht. Dort gibt es nun allerdings eine bemerkenswerte Neuerung.

Anfang der Woche verschickte Rudolf Schnur an Fraktion, Kreisvorstand und lokale Medien ein Schreiben, das den Titel „Anmerkungen“ trug. Darin bezog er sich auf einen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.), veröffentlicht am 11. Oktober, der sich mit gefälschten Politikerzitaten beschäftigte, die „absichtlich und mit Methode“ im Netz verbreitet werden. Als Beispiel dieser Methode wurde neben einschlägigen rechtsradikalen Blogs auch die Website der CSU, Ortsverband Landshut-Stadt Ost, genannt.

Schnur: „Wurde verfälscht wiedergegeben“

In seinen „Anmerkungen“ schildert Schnur in fünf Punkten ausführlich seine Sicht der Gespräche mit F.A.S.-Autor Francesco Giammarco, der seine Aussage „verfälscht wiedergegeben“ habe, um dann wie folgt zu schließen: „Es war nie unsere Absicht, ein falsches Zitat auf der Homepage unseres Ortsverbands zu verbreiten oder uns als CSU-Untergliederung mit extremen und extremistischen Gruppen, Personen oder Ansichten – und sei es nur zufällig durch dasselbe falsche Zitat im Internet – gemein zu machen. Daher bedauern wir es und entschuldigen uns dafür – insbesondere auch ich in meiner Eigenschaft als CSU–Ortsvorsitzender, dass diese Veröffentlichung eines nicht nachweisbaren Zitates auf unserer Webseite stattgefunden hat.“

Quelle des Zitats sei das Buch „Deutschland! Du Land voller Heuchler“ von Benjamin Kreiner gewesen. Dort sei das Zitat der Primärquelle „FAZ vom 02. Januar 2005“ zugeordnet worden. „Aufgrund des professionell vertriebenen und gestalteten Buchs“, heißt es in den „Anmerkungen“, „drängte sich kein Anhaltspunkt auf, wonach die Quellenangabe falsch wäre oder sogar das Zitat unwahr wäre.“ Ein Blick auf Amazon zeigt: Benjamin Kreiner hat das Buch im Selbstverlag herausgebracht, als book on demand.

Warum er seine „Anmerkungen“ erst knapp zwei Wochen nach dem F.A.S.-Artikel verschickt hat, erklärt Rudolf Schnur im LZ-Gespräch so: „Ich musste zunächst einmal den Sachstand zusammentragen.“ Diverse Verpflichtungen hätten zudem für eine Verzögerung bei der Herkunftsrecherche des gefälschten Trittin-Zitats gesorgt. „So etwas dauert nun mal“, so Schnur weiter – und in Richtung Giammarco, der in seinem Artikel beanstandet hatte, dass Schnur auf Nachfrage nicht wusste, woher das Zitat stammte: „Es ist immer leicht, aus der Hüfte zu schießen.“

Grünen-Stadtrat Stefan Gruber bewertet Schnurs „Anmerkungen“ als durchsichtiges Manöver: „Mit diesem Schreiben versucht er, sich rauszuwinden und verzichtet einmal mehr darauf, sich seiner Verantwortung zu stellen.“ Mit keinem Wort nehme Schnur nämlich Bezug auf das, was, so Gruber, der eigentliche Skandal sei: die jüngst veröffentlichten Texte auf seiner Website „Klartext.la“ zum Thema Flüchtlinge und Zuwanderung, wo unter anderem der allmähliche Beginn einer Vergewaltigungswelle durch Flüchtlinge vermutet wurde.

Im Gespräch mit der LZ machte Schnur seinerseits deutlich, dass es für ihn keinerlei Veranlassung gebe, zu den Veröffentlichungen auf „Klartext.la“ Stellung zu beziehen. Zudem sei die Rubrik „Zuwanderung“ mittlerweile auf eine eigene Seite ausgelagert. Verantwortlicher für diese Seite ist Hermann Stöckl, der auch bisher schon die Rubrik auf „Klartext.la“ betreut hatte. „Wir haben uns die Domain schon vor einigen Wochen sichern lassen“, so Schnur gegenüber der LZ. „Das Ganze hat jetzt einen Umfang erreicht, dass man es auf eigene Füße stellen kann.“

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