Lage in Afghanistan Bayern bereitet sich auf mögliche Flüchtlingswelle vor

In Sicherheit gebrachte Menschen aus Afghanistan kommen auf dem Frankfurter Flughafen an. Bayern müsste rund 16 Prozent der nach Deutschland kommenden Ortskräfte aufnehmen. (Symbolbild) Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/dpa
In Sicherheit gebrachte Menschen aus Afghanistan kommen auf dem Frankfurter Flughafen an. Bayern müsste rund 16 Prozent der nach Deutschland kommenden Ortskräfte aufnehmen. (Symbolbild) Foto: Frank Rumpenhorst/dpa/dpa

Angesichts der dramatischen Lage in Afghanistan könnte dem Westen eine weitere große Flüchtlingswelle drohen. Auch in Bayern bereiten sich Städte bereits auf die Aufnahme von Ortskräften und Flüchtlingen aus Afghanistan vor. Das genaue Vorgehen bei der Aufnahme ist jedoch noch unklar.

Laut Stellungnahme des Bayerischen Innenministeriums müsse man hinsichtlich der Aufnahme zwischen afghanischen Ortskräften und regulär flüchtenden Asylbewerbern unterscheiden. Die Ortskräfte und deren Familienangehörige werden seit 2013 im Rahmen eines Ortskräfteverfahrens aufgenommen. Im Zuge dieses Verfahrens erhalten sie ein Visum mit einer Gültigkeitsdauer von sechs Monaten von der Bundesrepublik Deutschland. Reisen die betroffenen Personen in diesem Zeitraum ein, so wird ihnen von der im Freistaat örtlich zuständigen Ausländerbehörde eine Aufenthaltserlaubnis erteilt.

16 Prozent der Ortskräfte kommen nach Bayern

Die Zuteilung der Personen und ihrer Familien übernimmt der Bund. Diese erfolgt nach dem Königssteiner Schlüssel. Dieser regelt - abhängig von Größe und Einwohnerzahl - die Anzahl der Flüchtlinge, die ein Land aufnehmen muss. Sollten weitere Ortskräfte nach Deutschland kommen, müsste Bayern davon rund 16 Prozent aufnehmen. Von den in Bayern ankommenden Flüchtlingen würden wiederum etwa 9,5 Prozent nach Niederbayern kommen, erläutert Katharina Kellnberger, Pressesprecherin der Regierung von Niederbayern. Bislang sind in Niederbayern 54 Ortskräfte aus Afghanistan aufgenommen worden. "Die Personen wohnen vorübergehend, bis sie eigene Wohnungen gefunden haben, in staatlichen Übergangswohnheimen", erklärt Kellnberger. 

Kathrin Kammermeier, Pressesprecherin der Regierung der Oberpfalz, sagt, dass die Regierung keine Prognose abgeben könne, wie viele Ortskräfte oder Flüchtlinge in der Oberpfalz ankommen werden. „Insofern kann auch keine belastbare Aussage zu möglichen Verteilquoten und -orten gemacht werden.“, erklärt Kammermeier.

Alle Entwicklungen zur Lage in Afghanistan finden Sie in unserem Blog: Newsblog zur Lage in Afghanistan

Insgesamt wurden in Bayern im Rahmen des oben beschriebenen Verfahrens seit Juli rund 300 Personen aufgenommen. Wie viele noch kommen könnten, ist allerdings nur schwer einzuschätzen. "Aufgrund der hochvolatilen Lage ist derzeit nicht absehbar, wie viele Personen noch nach Deutschland einreisen werden", heißt es dazu in einer Stellungnahme des Innenministeriums. 

Bund-Länder-Schalte geplant

Das weitere Vorgehen soll nun "zeitnah" bei einer Bund-Länder-Schalte der Innenminister besprochen werden. Aktuell werden die Ortskräfte aus Afghanistan mit Evakuierungsflügen in andere Länder gebracht. Bei einer Ankunft in Deutschland müssen die Personen zunächst im Rahmen einer Erstaufnahme untergebracht werden. Für diese stehen im Freistaat Bayern vor allem die Anker-Einrichtungen zur Verfügung. 

Die Situation der afghanischen Zivilbevölkerung wiederum ist laut Ministerium getrennt zu betrachten. Hier sei die gesamte Staatengemeinschaft gefordert. Die USA tragen dabei aus bayerischer Sicht eine besondere Verantwortung. Zudem sei es dringend notwendig, die Nachbarstaaten von Afghanistan zu unterstützen, sodass Flüchtlinge dort aufgenommen und versorgt werden können. "Die Lösung des Problems kann nur in einem gemeinsamen europäischen und internationalen Kraftakt erfolgen", so das Innenministerium. 

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