Scholz in Kiew Scholz und Macron: Ukraine soll EU-Beitrittskandidat werden

, aktualisiert am 16.06.2022 - 19:04 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) geht an zerstörten Gebäuden in Irpin im Großraum Kiew vorbei. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Ukraine bekommt kräftige Unterstützung auf dem Weg in die Europäische Union. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron machten sich erstmals dafür stark, dass das kriegsgeplagte Land ein EU-Beitrittskandidat wird.

Auch am 113. Tag des russischen Angriffs dauerten die Kämpfe unvermindert heftig an. Die Nato versprach weitere militärische Hilfe. US-Präsident Joe Biden sagte Waffen im Wert von etwa einer Milliarde Dollar zu. Gefahr besteht für einen Ausfall russischer Gaslieferungen nach Deutschland.

Scholz, Macron, Draghi und Iohannis zu Besuch in Kiew

Scholz, Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi waren gemeinsam über Nacht mit dem Zug nach Kiew gereist. Rumäniens Präsident Klaus Iohannis wählte eine andere Route für den gemeinsamen Solidaritätsbesuch.

Zum Abschluss seiner lang erwarteten Visite sagte Scholz: "Meine Kollegen und ich sind heute hier nach Kiew gekommen mit einer klaren Botschaft: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie." Macron ergänzte: "Auf jeden Fall unterstützen wir den Beitrittsstatus der Ukraine zur Europäischen Union." Scholz machte keine konkreten Zusagen für weitere Waffenlieferungen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte das klare Bekenntnis seiner Gäste: "Der EU-Kandidatenstatus könnte eine historische Entscheidung für Europa sein." Die Ukraine hatte kurz nach dem Angriff Russlands am 24. Februar einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt.

Die USA wollen noch mehr Waffen liefern

Die US-Regierung sagte eine weitere Lieferung im Umfang von einer Milliarde Dollar zu. Präsident Biden verkündete die Entscheidung in Washington nach einem Telefonat mit Selenskyj. Außerdem stellten die USA 225 Millionen Dollar (rund 217 Millionen Euro) an humanitärer Unterstützung bereit. Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges haben die USA nach eigenen Angaben Waffen und Ausrüstung im Wert von 4,6 Milliarden Dollar (4,42 Milliarden Euro) zugesagt oder geliefert. Mit der neuen Zusage steigt die Summe auf 5,6 Milliarden US-Dollar.

Lambrecht bei Nato-Treffen für neue Kampftruppen an der Ostflanke

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht warb bei den Nato-Alliierten für den deutschen Vorstoß zum Aufbau einer multinationalen Kampftruppen-Brigade für die Ostflanke in Litauen. Am Rande eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel sagte sie, Deutschland sei bereit, die Brigade anzuführen.

Die für die Ukraine bestimmten schweren Artilleriegeschütze aus Deutschland können nach ihrer Aussage demnächst geliefert werden. Die Ausbildung der ukrainischen Soldaten sei fast abgeschlossen, sagte sie im ZDF. Auch die zugesagte Lieferung ausgemusterter Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard stehe bevor.

Russischer Botschafter: Nord Stream 1 könnte komplett ausfallen

Nach der Reduzierung der russischen Gaslieferungen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 ist auch ein komplettes Runterfahren der wichtigsten Versorgungsleitung für Deutschland nicht ausgeschlossen. Russlands EU-Botschafter sagte beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg, wegen der Probleme bei der Reparatur von Turbinen in Kanada könne die Leitung gänzlich stillgelegt werden.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nannte die Situation ernst, sie gefährde die Versorgungssicherheit in Deutschland aber nicht. Entgegen der Darstellung Gazproms, der Grund für die Drosselung seien Verzögerungen bei Reparaturarbeiten, vermutet Habeck dahinter eine politische Entscheidung.

Schwere Gefechte im Donbass - Ukrainer kämpfen um Sjewjerodonezk

In der Ostukraine lieferten sich ukrainische und russische Truppen weiter schwere Kämpfe in den Gebieten Luhansk und Donezk. In Richtung der Stadt Bachmut gebe es russische Angriffe "zur Verbesserung der taktischen Lage", teilte der ukrainische Generalstab mit. Unter Artilleriebeschuss stünden die Orte Wessele, Soledar, Berestowe und Wowtschojariwka. Schwere Kämpfe gebe es auch bei der Separatistenhochburg Donezk. Im benachbarten Luhansker Gebiet sei weiter die Stadt Sjewjerodonezk besonders hart umkämpft.

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