In der Gemeinde geschieht viel, was dich direkt betrifft. Das sagen Politiker oft. Doch lokale Politik fühlt sich häufig weiter weg an, als das, was in Berlin beschlossen wird. Wir haben Politikwissenschaftler Franz Kohout deshalb gefragt, wie Kommunalpolitik eigentlich funktioniert.

Stell dir vor, du lebst mit einigen anderen Familien auf unbesiedeltem Land. Damit nicht jeder seine Kinder alleine unterrichten muss, gründet ihr eine Schule. Jeder legt Geld in einen Topf, damit ihr ein Schulhaus bauen könnt. Ihr bestimmt einen Chef, der den Bau leitet. Eine Gemeinde entsteht.

Nichts anderes steckt im Grunde hinter dem Prinzip von Kommunalpolitik. Nur hat niemand mehr einen solchen Gründungsmoment erlebt. Vielen ist es deshalb ein Rätsel, was hinter den Mauern von Rathäusern oder Landratsämtern passiert. Doch im Grunde ist es nicht so kompliziert.

Eine Schule, ein Kindergarten, ein Spielplatz, Straßen zum nächsten Ort, ein Krankenhaus, ein Jugendzentrum - das alles sind Dinge, die Menschen gemeinsam nutzen können. Da jeder im täglichen Leben seiner privaten Arbeit nachgehen will, wollen sich die Menschen aber nicht selbst um alles kümmern. Sie engagieren deshalb andere, die das berufsmäßig machen und bezahlen sie dafür. Das nennt man Verwaltung. Diese ist aufgebaut wie eine Art Unternehmen, bei dem zum Beispiel Gemeindearbeiter arbeiten, die Rasen mähen, oder Bautechniker, die den Umbau des Gartens in der Kita leiten und Handwerker organisieren.

Bürger entscheiden mit, was mit ihrem Geld passieren soll

Das alles kostet natürlich Geld. Dafür gibt es den besagten Topf. Die Menschen zahlen Geld in Form von Steuern in diesen Topf. Der Finanzchef der Gemeinde verwaltet ihn. Was nun mit dem Geld passiert, entscheidet er meist nicht selbst. Ob zum Beispiel lieber in die Erneuerung einer Straße investiert werden soll oder in die bessere Ausstattung des Jugendzentrums. Das sollen die Bürger selbst bestimmen. Da es aber zu kompliziert wäre, alle abstimmen zu lassen, gibt es eine kleine Gruppe, die das für sie übernimmt: den Gemeinderat, den Stadtrat oder den Kreistag. "Die nennt man Volksvertretungsorgane", sagt Politikexperte Franz Kohout. Da hat natürlich jeder andere Vorlieben. Deshalb wird viel diskutiert. Gemeinderäte, Stadträte oder Kreisräte mit gleichen Vorlieben schließen sich in Parteien zusammen. Vor der Wahl kämpfen sie bei den Bürgern für ihre Ideen.

Was muss und was kann die Gemeinde den Bürgern bieten?

Seine eigenen Straßen, Wege und Häuser zu verwalten, ist einer von zwei Bereichen der kommunalen Aufgaben. "Man nennt das den eigenen Wirkungskreis", erklärt Franz Kohout. Dazu zählt zum Beispiel der Bau eines Schwimmbads. Hier handelt es sich zudem um eine freiwillige Aufgabe. Nicht jede Kommune will oder kann sich ein Schwimmbad leisten. Im Gemeinde- oder Stadtrat kann darüber diskutiert werden.

Daneben gibt es Pflichtaufgaben. Hier können die Gemeinden nicht entscheiden, ob sie die Aufgabe erfüllen, sondern nur wie. Dazu gehört zum Beispiel der Bau von Schulhäusern. Der zweite Arbeitsbereich ist, Aufgaben für die Bundesregierung in Berlin und für die Landesregierung in München zu übernehmen. "Das nennt man übertragener Wirkungskreis", erklärt Franz Kohout. Typisches Beispiel für eine solche Aufgabe ist das Pass- und Meldewesen. Wenn du zum Beispiel in die USA reisen willst, brauchst du einen Reisepass. Damit du dazu nicht nach Berlin musst, kannst du ihn bei deiner Gemeinde oder der Stadt beantragen und abholen.

So ist die Verwaltung aufgebaut

Kommunalpolitik betrifft also die Politik bei dir vor Ort. Doch: Was gehört eigentlich alles zur Kommunalpolitik und was nicht? Und wie sind Gemeinden, Städte und Landkreise miteinander verknüpft?

Ganz oben steht Deutschland insgesamt, dann die Länder

Die Verwaltung gliedert sich in mehrere Ebenen. Die obersten sind die Bundes- und die Landesebene. Die einzelnen Bundesländer Deutschlands sind die Landesebene, Deutschland insgesamt wird als Bund bezeichnet - als ein Ver-Bund aller Länder Deutschlands.

Diese beiden Ebenen wirken in die beiden unteren Ebenen hinein: in die kommunale Ebene. Dort befinden sich die kleinsten Verwaltungseinheiten, genannt Kommunen. Aber was genau ist nun "deine" Kommune? Zunächst einmal ist das die Stadt oder das Dorf, in dem du wohnst, und das zugehörige Rathaus. Dorthin musst du, wenn du zum Beispiel neu in die Stadt gezogen bist oder einen Ausweis beantragst.

Jedes Dorf und die meisten Städte, zum Beispiel Cham oder Dingolfing, gehören zudem zu einem Landkreis. Die Verwaltungsbehörde des Landkreises ist das Landratsamt. Die Städte und Dörfer eines Landkreises arbeiten auf Landkreisebene bei bestimmten Aufgaben zusammen.

Geht es zum Beispiel um Schulen, arbeiten die Ebenen zusammen

So bauen sie beispielsweise gemeinsam ein Gymnasium für alle Landkreisschüler oder organisieren ortsübergreifend die Müllbeseitigung. Der Staat überträgt auch den Landratsämtern einige seiner Aufgaben. Zum Beispiel zahlen Landratsämter Sozialhilfe und Wohngeld aus. Die Landkreise gehören ebenfalls zur kommunalen Ebene.

Was es mit kreisfreien Städten auf sich hat

Doch nicht alle Städte gehören einem Landkreis an. Wenn du zum Beispiel in Landshut oder Straubing wohnst, dann lebst du in einer kreisfreien Stadt. Kreisfrei bedeutet, dass die Stadt nicht nur ihre eigenen Aufgaben übernimmt, sondern auch die Aufgaben, die eigentlich das Landratsamt hätte. Ein solches gibt es dann aber nicht. Dennoch arbeiten auch kreisfreie Städte oft bei einzelnen Themen mit den sie umgebenen Landkreisen zusammen, zum Beispiel beim öffentlichen Nahverkehr.

In der Mitte gibt es noch die Regierungen der Bezirke

Hinzu kommt noch eine mittlere Ebene, die die Vertretung des Staates in den sieben Regierungsbezirken Bayerns darstellt: die Regierung. Zum Beispiel die Regierung von Niederbayern in Landshut oder die der Oberpfalz in Regensburg. Dort werden unter anderem Themen gebündelt und koordiniert, die für alle Landkreise des Bezirks relevant sind. Und die Regierung übernimmt - genau wie Landkreis und Gemeinde - wieder Aufgaben des Landes als mittlere Behörde.