Kommentar zu Nachtsitzungen im Bundestag Schluss mit Endlosbebatten

"Unmenschliche" Nachtsitzungen sollen jetzt reformiert werden, indem die Geschäftsordnung geändert wird. Foto: Paul Zinken/dpa

Ein Blick auf die Tagesordnungen des Bundestages zeigt den ganzen Wahnsinn: Bis zwei, drei, auch schon vier Uhr morgens sind dort Debatten über politische Themen angesetzt. Früher wurden Reden zu diesen nächtlichen Tagesordnungspunkten meist zu Protokoll gegeben, ohne dass sie verlesen wurden. Seit die AfD im Bundestag sitzt, funktioniert das nicht mehr reibungslos, weil sie oft auf eine Debatte besteht und die Fraktionen damit zur Anwesenheit verdonnert. Das will der Bundestag an diesem Mittwoch nun ändern.

Erreicht werden soll ein früheres Sitzungsende unter anderem dadurch, dass Tagesordnungspunkte vom Donnerstag auf den Mittwoch vorgezogen werden, wie Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) am Dienstag bekräftigte. Entzerrungen soll es auch durch kürzere Redezeiten und eine Verkürzung der Fragestunden von 90 auf 60 Minuten geben.

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