Meinung

Ablehnung im Bundesrat

Etwas mehr Fordern täte dem Bürgergeld gut


Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD, M.) muss im Bundesrat noch einige Überzeugungsarbeit leisten.

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD, M.) muss im Bundesrat noch einige Überzeugungsarbeit leisten.

Es ist schon paradox: CDU und CSU kämpfen beim Bürgergeld im Bundesrat um den Erhalt eines Prinzips, das einst unter einem SPD-Bundeskanzler eingeführt wurde. Arbeitslose sollten durch Fördern, aber auch hartnäckiges Fordern schneller in neue Jobs gebracht werden, das war die Grundidee von Hartz IV.

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