Meinung

Hartz-IV-Nachfolger

Das Bürgergeld-Gesetz hat Webfehler


Die Union droht, dem Bürgergeld im Bundesrat, seine Zustimmung zu entziehen. Einem Gesetz, das als Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen verstanden werden kann, mit dem viele bei SPD und Grünen liebäugeln, muss sich die Union erwehren, kommentiert unser Autor.

Die Union droht, dem Bürgergeld im Bundesrat, seine Zustimmung zu entziehen. Einem Gesetz, das als Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen verstanden werden kann, mit dem viele bei SPD und Grünen liebäugeln, muss sich die Union erwehren, kommentiert unser Autor.

Mit den unter dem Namen Hartz-IV bekannt gewordenen Arbeitsmarktreformen hat die SPD zwar einst das Land wieder auf Wachstumskurs gebracht, aber auch beträchtliche Teile ihrer Wählerschaft verprellt. Das geplante Bürgergeld soll das Trauma nun überwinden. Doch im Bundesrat stellt sich die Union quer. Aus gutem Grund. Denn das Reformvorhaben verfolgt zwar den richtigen Ansatz, indem künftig weniger Wert auf Druck und Zwang, dafür mehr auf Vertrauen und Weiterbildung gelegt werden soll. Doch in entscheidenden Punkten geht es zu weit und wird dadurch zu Sprengstoff für den sozialen Frieden.

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