Freising Neues Gesetz: Oberstes Ziel ist Schutz

Bundestagsabgeordneter Erich Irlstorfer betont: "Es gibt weder eine Impfpflicht noch Grundrechtseinschränkungen." Foto: Harald Regler

Sowohl die aktuellen hohen Corona-Fallzahlen als auch das derzeitige Voranschreiten der Entwicklung von weiteren Testmöglichkeiten und potentiell in Kürze erscheinender Impfprogramme machen eine zügige sowie ziel-orientierte Umsetzung von neuen Regelungen notwendig. Daher wurde im Bundestag nun schon seit einigen Wochen der Entwurf für ein Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beraten. Die Verabschiedung des Gesetzes ist am Mittwoch nach einer hitzigen Debatte und einer namentlichen Abstimmung erfolgt.

Weitere Artikel

 

idowa-Newsletter kostenlos abonnieren

E-Mail-Adresse:
 
 
 

0 Kommentare

Kommentieren

null

loading