Faktencheck Gilt 3G-Regel auch im Wahllokal?

Am Sonntag ist Bundestagswahl (Symbolbild). Foto: Julian Stratenschulte, dpa

Wenn die 3G-Regel etwa in Restaurants oder im Fitnessstudio gilt, müssen alle Besucherinnen und Besucher geimpft, genesen oder getestet sein. Wie sieht es aber beim Wählen aus?

Behauptung: In Wahllokalen gilt 3G: Wer sich nicht daran hält, darf nicht wählen.

Bewertung: Falsch.

Fakten: "Wählen im Wahllokal ist ohne Corona-Impfung oder -Test möglich", teilt die Bundesregierung über ihren offiziellen Facebook-Kanal mit. Demnach können auch Ungeimpfte und Ungetestete am 26. September vor Ort ihre Stimmen abgeben.

Das geht auch aus Corona-Verordnungen der Länder hervor: Im einwohnerstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen etwa sind bei "öffentlichen Wahlen" keine 3G-Nachweise notwendig. In einem Informationsblatt antwortet die Landeswahlleiterin Berlin auf die Frage "Gilt die 3G-Regel für den Zutritt zum Wahllokal?" mit: "Nein, es besteht lediglich die Pflicht zum Tragen einer Maske."

Auch der Bundeswahlleiter verweist darauf, dass je nach Infektionslage in den einzelnen Bundesländern eine Maskenpflicht (medizinisch oder FFP2) beim Gang zur Urne gelten könne.

Weitere Artikel

 

idowa-Newsletter kostenlos abonnieren

E-Mail-Adresse:
 
 
 

0 Kommentare

Kommentieren

null

loading