Erneute Stadtratswahl Zwiesel muss nochmal an die Urne

Eine Wiederholung der Stadtratswahl in Zwiesel steht an. Foto: Armin Weigel/dpa

Wie soeben bekannt geworden ist, muss die Stadtratswahl in Zwiesel wiederholt werden. Bei der Auszählung der Stimmen am Wahlsonntag sei es zu "problematischen Stimmwertungen" gekommen, hatte es in einer Mitteilung des Landratsamtes Regen am Mittwochvormittag geheißen.

Nachdem sich das Landratsamt zunächst geweigert hatte, den Namen der betroffenen Stadt zu nennen, erreichte idowa im Laufe des Nachmittags eine Mitteilung aus Zwiesel

Nur wenig später sickerten die Neuigkeiten aus der Pressekonferenz im Arberlandhaus Regen durch. Die Wahlprüfungsbehörde gab bekannt: Die Stadtratswahl muss wiederholt werden.

Zwiesel ist nicht der einzige Fall mit Unregelmäßigkeiten im Landkreis Regen bei der jüngsten Kommunalwahl. Wie bereits bekannt, kam es auch in Patersdorf zu Unregelmäßigkeiten.

Am Nachmittag meldete sich das Landratsamt dann mit einer Pressemitteilung:

"Eigentlich hat sich der Zwieseler Stadtrat schon konstituiert, doch eine Wahlprüfung durch die Mitarbeiterinnen der Kommunalaufsicht am Landratsamt Regen stellt das Schicksal seiner Zusammensetzung in Frage. Es kamen nämlich Fehler bei der Briefwahl zum Vorschein."

Im Rahmen der routinemäßigen Überprüfung der Kommunalwahlen hätten Mitarbeiter der Kommunalaufsicht entdeckt, dass insgesamt 25 Wahlbriefe zur Auszählung gelangten, obwohl sie eigentlich zurückzuweisen waren, sagt Landrätin Rita Röhrl.

Nachdem davon auszugehen ist, dass diese Stimmzettel auch Auswirkungen auf das Ergebnis haben, wird das Wahlergebnis nun annulliert. „Es gibt eine Nachwahl“, so das Ergebnis der Prüfung.

Alle Kandidaten, die auf den Stadtratslisten vertreten waren, werden per Post über die Ereignisse informiert. „Sie alle haben natürlich die Möglichkeit sich zu den Prüfungsfeststellungen zu äußern“, erklärt der zuständige Jurist Alexander Kraus. Insofern ist noch unklar, wann die Nachwahl stattfinden kann.

Hier gelte es Verfahrensfristen zu wahren, deshalb könne man noch nicht genau sagen, wann der aktuelle Stadtrat rechtskräftig abgesetzt ist. Auch der Zeitpunkt der Nach(holungs)wahl ist noch nicht festgelegt. Es werde davon ausgegangen, dass dies frühestens Ende September der Fall sein könnne.

„Wir haben alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft“, betont die Landrätin und versichert, dass „rechtlich nichts Anderes möglich ist.“

 

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