Meinung

Einwanderungsrecht

Migrationspaket: Diesmal könnte es funktionieren


Die Menschen müssen ins gesellschaftliche Leben aufgenommen werden. Es braucht es eine funktionierende Willkommenskultur, von der Politik verantwortet.

Die Menschen müssen ins gesellschaftliche Leben aufgenommen werden. Es braucht es eine funktionierende Willkommenskultur, von der Politik verantwortet.

Viele Regierungen haben sich schon an einem "modernen Einwanderungsrecht" versucht. Alle sind gescheitert. Denn die Absicht, die Bereiche Asylrecht und Fachkräftezuwanderung in einem System zu verknüpfen - wie es etwa die Große Koalition 2019 tat - kann nicht funktionieren. Humanitäre und wirtschaftliche Aspekte lassen sich eben nicht in einem Gesetz auffangen, wenn man beiden Seiten gerecht werden will. Die Ampel-Koalition von Kanzler Olaf Scholz versucht jetzt einen anderen Weg. Sie konzentriert sich darauf, dringend benötigte Arbeitskräfte ins Land zu holen, beziehungsweise sie hier zu halten. Ein weiteres Migrationspaket wird noch dieses Jahr folgen.

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