Versammlungen in Regensburg Friedliche Demos, fragwürdige Teilnehmer

Die Demonstrationen am Samstag in Regensburg verliefen friedlich. Die verwendeten Symbole verweisen darauf, dass ein Teil der Teilnehmer politisch randständigen Millieus angehört. Foto: Auer

Die Polizei in Regensburg zieht eine positive Bilanz der Demos am Samstag. Allerdings macht die Symbolik, die bei den Anti-Corona-Demos zu sehen war, klar, aus welchen politischen Millieus einige der Teilnehmer kommen.

Am Samstag waren mehrere Versammlungen unter freiem Himmel in der Regensburger Innenstadt angemeldet – Demos und Gegendemos von Befürwortern und Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen. Insgesamt gab es in den Nachmittagsstunden vier Zusammentreffen, das Größte erreichte in der Spitze bis zu 300 Teilnehmer und fand am Domplatz statt. Dabei wurden vom Hauptredner, der in grünem Catsuit und in High-Heels auftrat, immer wieder die Medien und die Bundesregierung kritisiert – einerseits wegen einseitiger Berichterstattung, andererseits wegen der getroffenen Maßnahmen.

Die Plakate, die von einzelnen Teilnehmern der Demos verwendet wurden, lassen bei ihnen eine Nähe zu bestimmten Millieus klar erkennen. Auf einem der Plakate sah man etwa die Forderung nach einem Friedensvertrag. In rechten Kreisen kursiert die These, Deutschland habe nach dem zweiten Weltkrieg keinen solchen Vertrag geschlossen und sei besetzt. Auf dem Arm eines Teilnehmers sah man ein Symbol, das wohl an einen sogenannten Judenstern angelehnt war – die Nazis hatten Juden im Dritten Reich dazu verpflichtet, den Stern zu tragen, um sie öffentlich damit zu brandmarken und herabzuwürdigen. Auf dem Symbol war zu lesen: "Nicht Corona-geimpft".   

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Neben diesen Symbolen waren auch Plakate von Freiheitsaktivisten zu sehen, die offensichtlich damit offensichtlich auf die Bedeutung der Grundrechte hinweisen wollten. Auf einem war zu lesen: "Freiheit, Demokratie, Liebe, Grundgesetz".  

Die Auflagen für die Demos waren klar definiert, etwa im Hinblick auf die Mindestabstände von 1,50 Meter zwischen den Teilnehmern. In einem offenen Brief, der auch an die Presse ging, hatte sich Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer zudem an die Bevölkerung gewandt. Sie warnte davor, dass der Protest sich verselbstständigen könnte, in die aus ihrer Sicht falsche Richtung: „Wenn bei diesen Versammlungen behördliche Auflagen nicht eingehalten werden, riskieren Sie Ihre Gesundheit und die vieler anderer Menschen“, schrieb Maltz-Schwarzfischer an die Bürger Regensburgs: „Das ist im höchsten Maße unsolidarisch. Achten Sie darauf, dass unsere Demonstrationsfreiheit nicht von anderen für deren undemokratische und zum Teil wirre Zwecke missbraucht wird.“

Die Regensburger Oberbürgermeisterin sieht die Protest-Szene, die sich auch in Ostbayern gegen die Corona-Maßnahmen formiert, von dubiosen Kräften unterwandert: „Es finden sich dort aber auch Reichsbürger, Querfront-Aktivisten, Antisemiten, Rassisten und Rechtsradikale“, heißt es in dem offenen Brief. Viele der Teilnehmer hätten eine eigene Agenda, auf die jene, die sich Sorgen um Grundrechte und Freiheit machen, nicht hereinfallen sollten.

Die Versammlungen am Samstag wurden von der Polizeiinspektion Regensburg Süd mit Unterstützungskräften begleitet. Mit Gewährleistung der Versammlungsfreiheit und dem Schutz der Gesundheit liefen die Zusammentreffen laut Polizei allesamt friedlich und ohne größere Ordnungsstörungen ab. Die Abstandsregelungen wurden weitestgehend beachtet. Die Polizei sprach in ihrer Bilanz von verantwortungsvollem Verhalten, das die Versammlungsleiter und die Demonstrationsteilnehmer gezeigt hätten.

Teils werden die Menschen weggetragen

Bayernweit gab es in verschiedenen Städten Demostrationen. Überwiegend blieb es nach Einschätzung der Polizeipräsidien aber friedlich. Allerdings zeigte sich mancherorts dann doch, dass viele Menschen nichts von Vorschriften wie eineinhalb Meter Mindestabstand untereinander halten. In München etwa standen abseits des abgesperrten Versammlungsgeländes Hunderte eng beisammen. Die Polizei sprach Platzverweise aus, nahm Personalien auf und schrieb Anzeigen. Einige Menschen wurden weggetragen. Bayernweit waren am Wochenende rund 70 Versammlungen angemeldet.

In München wollte der Veranstalter eigentlich mit 10.000 Menschen gegen die coronabedingten Beschränkungen demonstrieren. Unter Voraussetzung der Einhaltung des Mindestabstands von eineinhalb Metern und einer zeitlichen Begrenzung von zwei Stunden stimmte das Kreisverwaltungsreferat dem zu - beschränkte allerdings die Teilnehmerzahl auf 1.000. Die war am Samstag dann kurz vor Beginn der Kundgebung erreicht – viele Menschen wurden nicht mehr auf das abgesperrte Gelände auf der Theresienwiese gelassen. Durchsagen der Polizei, den Bereich um das Demogelände zu verlassen, quittierten Demonstranten mit Buhrufen.

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