Das bringt die Woche

Royaler Abgang - Weinstein - Kommunalwahl


Was diese Woche wichtig ist in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft erfahren Sie hier kurz und knapp zusammengefasst in der idowa Wochenvorschau.

Was diese Woche wichtig ist in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft erfahren Sie hier kurz und knapp zusammengefasst in der idowa Wochenvorschau.

Von Markus Lohmüller und mit Material der dpa

Das sich ausbreitende Coronavirus und die Flüchtlingskrise an der griechisch-türkischen Grenze dürften auch diese Woche die beherrschenden Themen bleiben. Die Menschen in Bayern wird aber auch die Kommunalwahl am Sonntag beschäftigen. Zu erwarten ist diese Woche darüber hinaus der letzte royale Auftritt von Prinz Harry und Herzogin Meghan in London und nach seiner Verurteilung wegen Sexualverbrechen das Strafmaß für den früheren Hollywood-Mogul Harvey Weinstein.

Was bringt die Woche vom 9. bis 15. März? Welche Termine in Politik, Wirtschaft und Vermischtem sind diese Woche wichtig? Erfahren Sie mehr in unserer Wochenvorschau der Politikredaktion.

Letzter royaler Auftritt von Harry und Meghan

Prinz Harry und Herzogin Meghan wollen mehr Privatleben haben.

Prinz Harry und Herzogin Meghan wollen mehr Privatleben haben.

Ein Blitzlichtgewitter dürfte ihnen gewiss sein: Rund zwei Monate nach der Ankündigung, sich von ihren royalen Aufgaben zurückziehen zu wollen, sind Prinz Harry (35) und Herzogin Meghan (38) an diesem Montag voraussichtlich zum letzten Mal öffentlich im Auftrag von Königin Elizabeth II. (93) in Großbritannien unterwegs. Beim Commonwealth Day in der ehrwürdigen Westminster Abbey will das Paar gemeinsam mit anderen Mitgliedern aus dem engen Kreis der Königsfamilie an einer Messe teilnehmen.

Der Rückzug: Im Januar hatten Harry und Meghan angekündigt, sich von ihren royalen Aufgaben teilweise zurückzuziehen und "finanziell unabhängig" werden zu wollen. Später einigten sie sich mit dem Königshaus auf einen klaren Bruch: Demnach verzichtet das Paar von April an auf die Anrede "Königliche Hoheit" und nimmt keine offiziellen Aufgaben mehr für die Royals wahr. Auch die Marke
"Sussex Royal", die Harry und Meghan seit ihrer Hochzeit verwendet haben, soll verschwinden. Die Queen will in einem Jahr überprüfen lassen, ob alles in geordneten Bahnen verläuft.

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Richter verkündet Strafmaß für Weinstein

Ex-Filmproduzent Harvey Weinstein drohen bis zu 25 Jahre Haft.

Ex-Filmproduzent Harvey Weinstein drohen bis zu 25 Jahre Haft.

Ende Februar haben ihn die Geschworenen schuldig gesprochen, an diesem Mittwoch nun will Richter James Burke in New York das Strafmaß für Harvey Weinstein verkünden. Dem früheren Hollywood-Mogul drohen wegen Sexualverbrechen bis zu 25 Jahre Haft. In dem spektakulären Prozess kam die Jury aus Laienrichtern zu der Entscheidung, den 67-Jährigen wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung zu verurteilen. Seit 2017 haben mehr als 80 Frauen Weinstein sexuelle Übergriffe vorgeworfen. In New York geht es aber vor allem um zwei Vorwürfe: Weinstein soll 2006 die Produktionsassistentin Mimi Haleyi zum Oralsex gezwungen und die heutige Friseurin Jessica Mann 2013 vergewaltigt haben.

Die MeToo-Bewegung: Der Prozess gilt als Meilenstein für die MeToo-Bewegung, die von dem Fall ausgelöst wurde. Überall auf der Welt erkannten Frauen und auch einige Männer ihre eigenen Geschichten in denen der mutmaßlichen Weinstein-Opfer wieder und begannen, sie unter dem Schlagwort "Me too" ("Ich auch") zu sammeln. Prominente Schauspielerinnen und Frauenrechtlerinnen feierten den Schuldspruch als großen Erfolg. Damit sei eine "neue Ära der Justiz" eingeleitet worden, sagte Tina Tchen, Präsidentin der Stiftung "Time's Up", die gegen sexuelle Belästigung kämpft. Für Schauspielerin Rose McGowan handelt es sich um einen "großen Schritt vorwärts in unserer kollektiven Heilung".

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Kommunalwahl in Bayern

Am Sonntag sind in Bayern Kommunalwahlen.

Am Sonntag sind in Bayern Kommunalwahlen.

Alle sechs Jahre werden in Bayern so viele Mandate vergeben wie bei keiner anderen Wahl: Sage und schreibe 40.000 Sitze in Gemeinderäten, Stadträten und Kreistagen müssen am Sonntag neu besetzt werden. Zeitgleich gibt es in 24 der 25 kreisfreien Städte Oberbürgermeisterwahlen, in 64 der 71 Landkreise Landratswahlen und in 1.909 der 2.031 kreisangehörigen Gemeinden die Wahlen der ersten Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister. Damit finden an diesem Tag mehr als 4.000 Kommunalwahlen im Freistaat statt.

Die Regeln: Bei den OB-, Bürgermeister- und Landratswahlen hat jeder eine Stimme. Bei den anderen Wahlen gilt: Man hat so viele Stimmen, wie Mandate in den jeweiligen Kommunalparlamenten zu vergeben sind. Das reicht von acht Stimmen in kleinen Gemeinden bis zu 80 Stimmen in München. Der einfachste Weg ist, eine einzige Liste anzukreuzen, ohne bestimmte Kandidaten auszuwählen. Dann fallen alle Stimmen automatisch an die angekreuzte Partei oder Wählergruppe - beziehungsweise der Reihe nach an die dort kandidierenden Personen. Man kann aber auch einzelnen oder mehreren Kandidaten jeweils bis zu drei Stimmen geben ("häufeln" oder "kumulieren"). Außerdem können die Wähler ihre Stimmen beliebig an Bewerber verschiedener Listen verteilen ("panaschieren"). Wenn man seine Stimmen einzeln oder gehäufelt an Kandidaten auf verschiedenen Listen verteilt und zusätzlich eine Liste ankreuzt, gilt bei der Auszählung: Zunächst werden die einzeln vergebenen Stimmen gezählt, dann wird die verbleibende Stimmenzahl auf die anderen Kandidaten der angekreuzten Liste verteilt. Aber Vorsicht ist geboten: Wer den Überblick verliert und zu viele einzelne Stimmen abgibt, macht den Stimmzettel ungültig.

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Weitere Themen und Termine:

- Unter dem Motto "Ein Tag ohne uns" sind am Montag in Mexiko alle Frauen zum Generalstreik aufgerufen. Die Aktion am Tag nach dem Internationalen Frauentag richtet sich gegen Gewalt gegen Frauen. Zuletzt gab es in Mexiko bereits Demonstrationen nach zwei Aufsehen erregenden Morden an einem Mädchen und einer jungen Frau.

- Zum Deutsch-Griechischen Wirtschaftsforum in Berlin werden am Montag unter anderem Kanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) erwartet.

- Bayerns Innenminister Joachim Herrmann präsentiert am Montag in München die Kriminalstatistik 2019 für den Freistaat.

- Das Europäische Parlament debattiert am Montag in Brüssel über das geplante EU-Klimagesetz und den rechtsextremen Terror in Europa.

- In Gießen beginnt am Montag der Prozess gegen eine Krankenschwester, die Kollegen mit Beruhigungsmitteln vergiftet und dadurch teils in Lebensgefahr gebracht haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft der 53-Jährigen gefährliche Körperverletzung und in einem Fall versuchten Mord vor. Tatort war demnach ein Bad Nauheimer Krankenhaus.

- Ihre Zahlen für das Jahr 2019 legen am Dienstag die bayerischen Volks- und Raiffeisenbanken und der Autozulieferer Schaeffler jeweils in München und die Deutsche Post in Troisdorf in Nordrhein-Westfalen vor.

Beim Absturz der Passagiermaschine MH17 in der Ostukraine starben 298 Menschen.

Beim Absturz der Passagiermaschine MH17 in der Ostukraine starben 298 Menschen.

- Knapp sechs Jahre nach dem Abschuss der Boeing der Malaysia Airlines über der Ostukraine wollen internationale Ermittler am Montag im extra gesicherten Gericht am Amsterdamer Flughafen vor dem Bezirksgericht Den Haag den Prozess gegen drei Russen und einen Ukrainer eröffnen. Die Verdächtigen sind flüchtig. Der Flug MH17 sollte von Amsterdam nach Kuala Lumpur gehen, bei dem Abschuss starben 298 Menschen, darunter 196 Niederländer.

- Der Deutsche Philologenverband und die Krankenkasse DAK stellen am Montag in Berlin eine Studie zur Situation der Gymnasiallehrer in Deutschland vor.

- Nach dem "Super Tuesday" mit 14 Bundesstaaten vergangene Woche stehen nun an diesem Dienstag in sechs weiteren Bundesstaaten Vorwahlen der US-Demokraten an: Idaho, Michigan, Mississippi, Missouri, North Dakota und Washington. Mit Ergebnissen wird am Mittwoch deutscher Zeit gerechnet.

- Die geplante Änderung der russischen Verfassung geht am Dienstag im Parlament in die zweite und entscheidende Lesung. Eine Volksabstimmung Ende April soll das umstrittene Projekt von Präsident Wladimir Putin dann endgültig besiegeln.

- In Braunschweig soll am Dienstag das Urteil in einem Prozess wegen fahrlässiger Tötung nach einem verbotenen Autorennen ergehen. Dem Angeklagten wird unter anderem vorgeworfen, auf der Flucht vor der Polizei mit einer Geschwindigkeit von 140 bis 160 Stundenkilometern auf zwei stehende Autos an einer Ampel aufgefahren zu sein. Dabei starb der Fahrer eines der stehenden Autos, der Fahrer des zweiten Wagens wurde schwer verletzt.

- Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt am Dienstag in Zwickau an einer Diskussion zu Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker teil.

- Die EU-Kommission stellt voraussichtlich am Dienstag in Brüssel ihre neue Industriestrategie vor. Es geht unter anderem um die Streitfrage, ob und wie europäische "Champions" entstehen und im globalen Wettbewerb bestehen können. Die Strategie soll aktuelle Herausforderungen wie Digitalisierung und Klimaschutz aufgreifen.

- In New York eröffnet am Mittwoch die neue Aussichtsplattform "The Edge". Nach Angaben der Bauherren soll die Plattform im Viertel Hudson Yards in Manhattan die höchstgelegene öffentlich zugängliche Outdoor-Aussichtsterrasse der westlichen Welt sein.

- Wie das Jahr 2019 für ihn gelaufen ist, gibt am Mittwoch der Sportartikelhersteller Adidas in Herzogenaurach bekannt.

- Die Europäische Zentralbank verkündet am Donnerstag in Frankfurt ihre aktuelle Zinsentscheidung.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer lädt zum Werkstattgespräch Familienpolitik.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer lädt zum Werkstattgespräch Familienpolitik.

- Die CDU lädt am Donnerstag in Berlin zu einem Werkstattgespräch über ihre Familienpolitik. Das Schlusswort hält Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

- Eine Münchner Kanzlei stellt am Donnerstag ihre Untersuchung zum Umgang mit Missbrauchsfällen im Erzbistum Köln vor.

- Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) veröffentlicht am Donnerstag in Kiel seine Frühjahrskonjunkturprognose für Deutschland, den Euro-Raum und die Welt.

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- Die EU-Handelsminister beraten am Donnerstag in Brüssel über die Auswirkungen der Coronavirus-Epidemie auf globale Lieferketten und Handelsströme.

- Der Deutsche Alpenverein (DAV) lädt am Donnerstag in München zu seiner Jahrespressekonferenz.

- Das Statistische Bundesamt äußert sich am Freitag in Wiesbaden zu Umsatz und Beschäftigten im deutschen Handwerk im Jahr 2019.

- Der Bundesgerichtshof muss am Freitag in Karlsruhe den Streit um eine feuchte Wand in einer Eigentumswohnung klären. Weil das Problem bekannt war, hatte sich der Verkäufer verpflichtet, für Schäden in der ersten Zeit einzustehen. In Karlsruhe geht es nun um die grundsätzliche Frage, ob die Käufer die voraussichtlichen Kosten vorab in Rechnung stellen können oder die Arbeiten selbst vorfinanzieren müssen. Das Urteil kann gleich am Verhandlungstag oder später verkündet werden.

Die Bitkom-Studie fragt unter anderem nach der Digitalkompetenz von Lehrern.

Die Bitkom-Studie fragt unter anderem nach der Digitalkompetenz von Lehrern.

- Der IT-Branchenverband Bitkom stellt am Freitag in Berlin eine Schülerstudie zur Digitalisierung der Bildung vor. Dazu wurden 500 14- bis 19-Jährige repräsentativ unter anderem dazu befragt, wie digitale Medien im Unterricht eingesetzt werden, wie sie im Netz recherchieren und welche Digitalkompetenz ihre Lehrer haben.

- Die Bewohner des westafrikanischen Guinea wählen am Sonntag ein neues Parlament. Zugleich stimmen sie über eine umstrittene Verfassungsänderung ab. Diese könnte dem seit 2010 amtierenden Präsidenten Alpha Condé ermöglichen, sich im Herbst für eine dritte Amtszeit zu bewerben.

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