Das bringt die Woche Kanzlerwahl - Nobelpreise - SPD-Parteitag

Olaf Scholz wird zum Kanzler gewählt, die Nobelpreis-Verleihung findet statt und Lars Klingbeil könnte neuer SPD-Chef werden: Diese und weitere Termine sind diese Woche wichtig. Foto: Kay Nietfeld (dpa)/ Kay Nietfeld (dpa)/ Michael Kappeler (dpa)

Was bringt die Woche vom 6. bis zum 12. Dezember? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau.

Stimmen alle dem Koalitionsvertrag zu, wird bereits am Mittwoch Olaf Scholz im Bundestag zum neuen Kanzler gewählt. In Berlin erhalten am Dienstag zwei deutsche Wissenschaftler ihre Nobelpreise und am Samstag wählt die SPD auf ihrem Parteitag eine neue Parteispitze. Diese und weitere Themen stehen kommende Woche an - eine Übersicht. 

Olaf Scholz soll zum Bundeskanzler gewählt werden

Viel klarer hätte das SPD-Votum für die Ampel-Koalition am Samstag nicht ausfallen können: Von mehr als 600 Parteitagsdelegierten stimmen nur sieben gegen den Vertrag mit Grünen und FDP. Auch die FDP bekannte sich am Sonntag mit großer Mehrheit zur Ampel. Damit sind zwei große Schritte in Richtung Regierungswechsel getan. Am kommenden Mittwoch ab 9 Uhr soll dann aller Voraussicht nach Olaf Scholz (SPD) vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden. 

Allerdings steht derzeit noch das Ergebnis der Urabstimmung der Grünen über den Koalitionsvertrag aus. Diese endet am Montag um 13 Uhr. Es gilt jedoch als sehr wahrscheinlich, dass auch die Grünen den ausgehandelten Koalitionsvertrag mehrheitlich mittragen werden. In diesem Fall stünde der Wahl von Scholz zum Bundeskanzler nichts mehr im Weg. 

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Verleihung der Nobelpreise 

Kommende Woche werden die Nobelpreise 2021 offiziell verliehen. Unter den Preisträgern sind auch zwei deutsche Wissenschaftler. Klaus Hasselmann erhält den Nobelpreis für Physik und Benjamin List für Chemie. Beide gehören zur Max-Planck-Gesellschaft. Die Verleihung findet in Berlin statt. Nach einem Grußwort der Bundestagspräsidentin Bärbel Blas findet ab 14 Uhr das Nobel Symposium mit den Preisträgern in der schwedischen Botschaft statt. Danach sollen die Auszeichnungen feierlich überreicht werden. Die Nobelpreis-Übergabe an den italienischen Physiker Giorgio Parisi findet einen Tag eher in Rom statt.

Der Hamburger Nobelpreisträger Klaus Hasselmann gehört zu den Begründern der Klimaforschung. Mit Hilfe von Rechenmodellen erkannte der Physiker schon vor Jahrzehnten den menschengemachten Temperaturanstieg und forderte die Politik zum Handeln auf.

Chemie-Nobelpreisträger Benjamin List aus Frankfurt erhält seine Auszeichnung zusammen mit seinem schottisch-amerikanischen Forscherkollegen David W.C. MacMillan für eine raffinierte Methode zur Beschleunigung chemischer Reaktionen. List und MacMillan (beide 53 Jahre alt) hätten ein neues Werkzeug für den Aufbau von Molekülen entwickelt, die asymmetrische Organokatalyse, hieß es. Sie werde für die Erforschung neuer Arzneimittel eingesetzt und habe dazu beigetragen, Chemie umweltfreundlicher zu machen.

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SPD wählt neue Parteispitze

Die SPD stellt sich für ihre Regierungszeit neu auf. Am Freitag schlug die Parteispitze den früheren Juso-Chef Kevin Kühnert als neuen Generalsekretär vor. Auch Präsidium und Parteivorstand stimmten der Personalie zu. Der 32-Jährige soll aufrücken, weil Amtsinhaber Lars Klingbeil sich für den Parteivorsitz bewirbt. Kühnerts Posten als SPD-Vize soll dann an den nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty gehen. Gewählt wird die neue SPD-Spitze auf einem Parteitag am 11. Dezember.

Saskia Esken will dann erneut als Vorsitzende antreten. Für die Vize-Posten sind weiterhin die saarländische SPD-Landeschefin Anke Rehlinger, die SPD-Vorsitzende aus Schleswig-Holstein, Serpil Midyatli, und der bisherige Arbeitsminister Hubertus Heil vorgesehen. Zuvor hatte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans mitten in den Koalitionsverhandlungen seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Der 69-Jährige will sich beim Parteitag nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben. Auch Kanzler in spe Olaf Scholz machte bereits früh deutlich, dass er nicht an die SPD-Spitze rücken wolle. 

Kühnert galt bereits zuvor als Favorit für den Posten des Parteimanagers. Er ist ein enger Vertrauter Klingbeils - obwohl er als Juso-Chef 2017 lautstark gegen eine Koalition mit der Union rebellierte. Parteivize ist er seit Ende 2019, bei der Wahl im September zog Kühnert erstmals in den Bundestag ein.

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Weitere Themen und Termine:

- Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) besucht am Montag die Post-Covid-Ambulanz der Klinik Donaustauf (Kreis Regensburg), um sich ein Bild von der derzeitigen Situation direkt vor Ort zu machen. Außerdem wird er sich über die aktuelle Behandlungssituation von Covid-19-Patienten sowie die Situation des Ärzte- und Pflegepersonals unter den Bedingungen der Pandemie informieren.

- Auf der A93 zwischen Regensburg und dem Dreieick Saalhaupt wird ab Montag die Baustellenverkehrsführung wieder abgebaut. Währenddessen kann der Verkehr nur einspurig vorbeigeleitet werden. Die Arbeiten finden deswegen ausschließlich nachts statt - sie werden schätzungsweise 14 Tage andauern.

- Am EuGH wird am Montag über die Rettungsbeihilfe für Condor verhandelt.

- EU-Arbeitsminister sprechen am Montag über angemessene Mindestlöhne in der EU

- Das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache präsentiert am Montag neue Wörter im Deutschen.

- Am Montag fällt das Urteil im Fall zweier Londoner Polizisten, die Fotos von Mordopfern per WhatsApp teilten.

- Außerdem ist am Montag Nikolaustag.

- Eine Plenarsitzung mit der ersten Lesung zu den Entwürfen der Staatsregierung zum Finanzausgleichsänderungsgesetz 2022 und Haushaltsgesetz 2022 sowie die Wahl der Mitglieder der 17. Bundesversammlung findet am Dienstag im Bayerischen Landtag statt.

- Am Dienstag wird das Urteil des Europäischen Gerichts zu einer Schadensersatzklage zur Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern erwartet.

- Der Deutsche Tourismuspreis 2021 wird am Dienstag bei einer digitalen Verleihung vergeben.

- In München fällt am Dienstag das Urteil im Prozess gegen einen Mann, der mehreren Männern auf deren Wunsch die Hoden entfernt haben soll.

- Der BGH klärt am Mittwoch: Kann ein vom VW-Abgasskandal betroffener Diesel-Käufer vom Händler ein neues Auto verlangen?

- Am Mittwoch ist eine Plenarsitzung mit Antrag von Grünen, SPD und FDP auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Maskenaffäre im Bayerischen Landtag geplant.

- Am Mittwoch, Donnerstag und Freitag wird der Prozess gegen eine Frau aus Mainburg in Regensburg fortgesetzt, die ihre Mutter getötet haben soll. Sie hat bereits am ersten Prozesstag gestanden.

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- US-Präsident Biden plant ab Donnerstag einen internationalen Gipfel für Demokratie, der bis Freitag dauern soll.

- Am Donnerstag findet der dritte bemannte Start des Raketensystems "New Shepard" der Raumfahrtfirma Blue Origin von Amazon-Gründer Jeff Bezos statt.

- Der EuGH urteilt am Donnerstag zu Warnhinweisen beim Verkauf von Zigaretten über Automaten.

- Am Donnerstag verhandelt der Bundesgerichtshof über die Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken.

- In Düsseldorf findet am Donnerstag die Konferenz der Regierungschefs der Länder und Besprechung mit dem Bundeskanzler/der Bundeskanzlerin statt.

- Zudem findet in Berlin die Kultusministerkonferenz statt. 

- Am Freitag ist der Internationale Tag der Menschenrechte.

- Der Europäische Filmpreis wird am Samstag in Berlin verliehen.

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