Das bringt die Woche

EU-Kommission - Haushaltswoche - IAA in Frankfurt


Erfahren Sie, was diese Woche wichtig ist - kurz und kompakt in unserer Wochenvorschau.

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Mit dem Ende der Schulferien ist auch die politische Sommerpause vorbei. Nach dem Europäischen Parlament vor einer Woche starten auch der Bundestag und der bayerische Landtag diese Woche wieder ihren Betrieb. Im Bundestag geht es mit der Haushaltswoche bereits in die Vollen.

Auch Brüssel steht im Mittelpunkt des Interesses, wenn am Dienstag die gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) ihre Kommissare vorstellt. In Frankfurt eröffnet inmitten einer heraufziehenden Krise bei den Autobauern die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) - mit deutlich weniger Ausstellern als beim letzten Mal.

Von der Leyen stellt neue EU-Kommission vor

Am 1. November wird Jean-Claude Juncker sein Amt als Präsident der Europäischen Kommission an Ursula von der Leyen abgeben (Archivfoto). Von der Leyen stellt am Dienstag ihre Kommissare vor.

Am 1. November wird Jean-Claude Juncker sein Amt als Präsident der Europäischen Kommission an Ursula von der Leyen abgeben (Archivfoto). Von der Leyen stellt am Dienstag ihre Kommissare vor.

Am Dienstag präsentiert die gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel ihr künftiges Team. Aus den Vorschlägen der anderen 26 verbleibenden Mitgliedstaaten hat sie ein Team aus Kommissaren zusammengestellt und ihnen Zuständigkeitsbereiche zugewiesen. Jedes EU-Land ist mit einer Person in der Kommission vertreten - Deutschland mit von der Leyen, so viel steht schon vorher fest. Die neue Kommission tritt am 1. November an. Am 31. Oktober will Großbritannien die EU verlassen - das Land hat daher keinen Kommissar mehr benannt.

Vier Stunden "Grillen": Bis das Team endgültig feststeht, ist noch das Europäische Parlament am Zug: Es hört alle Kandidaten einzeln an und befragt sie intensiv. Vier Stunden lang wird jeder mögliche künftige Kommissar "gegrillt". Das übersteht nicht jeder Kandidat: Beim letzten Mal zum Beispiel scheiterte die Slowenin Alenka Bratusek. Am Ende stimmt dann das Parlament nochmals über die gesamte Kommission ab.

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Haushaltsentwurf und Generaldebatte im Bundestag

Im Bundestag steht von Dienstag bis Freitag die Haushaltswoche an. Deren Höhepunkt ist am Mittwoch die Generaldebatte.

Im Bundestag steht von Dienstag bis Freitag die Haushaltswoche an. Deren Höhepunkt ist am Mittwoch die Generaldebatte.

Im Bundestag steht gleich zum Auftakt des neuen Sitzungsjahres ein Höhepunkt an: die Haushaltswoche. Am Dienstagvormittag bringt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) den Haushaltsentwurf der Bundesregierung ein. Er sieht Ausgaben von 359,9 Milliarden Euro vor. Zuerst wird allgemein über die Finanzpolitik debattiert und dann nacheinander über alle Einzeletats. Noch am Dienstag sind Wirtschaft, Umwelt und Landwirtschaft an der Reihe. Am Mittwoch geht es um das Kanzleramt, das Auswärtige Amt, das Verteidigungs- und das Entwicklungsministerium. Am Donnerstag werden die Budgets für Inneres, Justiz, Verkehr, Familie und Bildung durchleuchtet. Am Freitag steht der größte Einzeletat zur Debatte: der des Arbeitsministeriums. Dann geht es noch um Gesundheit, bevor der Haushaltsentwurf an die Ausschüsse überwiesen wird.

Generaldebatte: Höhepunkt der Haushaltswoche ist traditionell die Debatte um den Etat des Kanzleramts, die sogenannte Generaldebatte. Nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treten bei allen Fraktionen die Vorsitzenden selbst ans Rednerpult, um jeweils die Regierung und ihre Arbeit ganz grundsätzlich in den Himmel zu loben (CDU/CSU, SPD) oder ebenso grundsätzlich in Grund und Boden zu kritisieren (AfD, FDP, Linke, Grüne).

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IAA in Frankfurt will Krise der Autoindustrie trotzen

Mit dem Schriftzug "Welcome to IAA" wirbt die Frankfurter Messe für die kommende Internationale Automobil-Ausstellung. Sie beginnt am Donnerstag.

Mit dem Schriftzug "Welcome to IAA" wirbt die Frankfurter Messe für die kommende Internationale Automobil-Ausstellung. Sie beginnt am Donnerstag.

Am Donnerstag beginnt in Frankfurt die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) Pkw. Sie findet alle zwei Jahre statt und gilt immer noch als größte Automesse der Welt - auch wenn die Zahl der Aussteller und die Ausstellungsfläche heuer deutlich kleiner ausfallen als letztes Mal. Am Donnerstag beginnt die Messe mit einem Besuch von Bundeskanzlerin Merkel. Bereits am Dienstag und Mittwoch öffnet die IAA für Medienvertreter. Zu Ende geht die Messe am Sonntag, 22. September.

Beginnende Krise: Die große PS-Show fällt in eine Phase wachsender Unsicherheit. Die Geschäfte laufen derzeit recht bescheiden: kaum ein Hersteller oder Zulieferer, der nicht über schwindende Gewinne klagt. Die Märkte sind aus dem Takt, viel Geld muss zudem in neue Technik gesteckt werden. Der Branchenverband VDA müht sich zwar, Zuversicht zu verbreiten. Doch zugleich sieht er vor allem die internationale Lage kritisch. So sanken die Auftragseingänge aus dem Ausland - ein wichtiger Indikator für die weitere Geschäftsentwicklung - im August um elf Prozent.

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Weitere Themen und Termine:

Porsche-Vorstandschef Oliver Blume stellt den neuen Taycan vor. Er ist Porsches erstes reine Elektromodell.

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- Ebenfalls am Montag stellt sich die neue italienische Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten einer Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus in Rom. Am Dienstag folgt eine im Senat.

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- Ebenfalls am Dienstag stellt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ihre Studie "Bildung auf einen Blick 2019" vor. Sie vergleicht die Bildungssysteme aller 36 OECD-Staaten und zehn weiterer Länder miteinander.

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