Das bringt die Woche England öffnet – Hochwasser – Olympische Spiele

England beendet am Montag fast alle Corona-Maßnahmen, der Bundesinnenminister besucht die Hochwasser-Katastrophengebiete und am Freitag beginnen in Tokio die Olympischen Sommerspiele. Foto: Dominic Lipinksi/ dpa, Rhein-Erft-Kreis/dpa, Peter Kneffel / dpa

Was bringt die Woche vom 19. bis 25. Juli? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft, Sport und Gesellschaft diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau.

Nicht nur in England, sondern auch international sorgte diese Nachricht für viel Wirbel: England beendet am Montag fast alle Corona-Maßnahmen. Trotz steigender Infektionszahlen und der Delta-Variante. Ab Freitag beginnt in Tokio mit den Olympischen Sommerspielen das nächste sportliche Großereignis des Jahres nach der Fußball-EM. Bereits am Donnerstag jährt sich einer der schwärzesten Tage der Geschichte Münchens zum fünften Mal: das OEZ-Attentat.

Montag, 19. Juli: England beendet fast alle Corona-Maßnahmen

England hebt am Montag fast alle Corona-Maßnahmen auf und kehrt weitgehend zur Normalität zurück. Abstandsregeln und Maskenpflicht enden dann, Nachtclubs dürfen wieder öffnen, zudem gibt es dann keine Zuschauerbeschränkungen mehr. Premierminister Boris Johnson wurde für diese Entscheidung bereits im Vorfeld aus dem In- und Ausland heftig kritisiert. Wie er jedoch betont, appeliert er mit diesem Schritt "an den gesunden Menschenverstand". Kritiker interpretieren dies jedoch so, dass die Regierung dadurch die Verantwortung lediglich auf die Bevölkerung abwälzen möchte. Zudem stiegen zuletzt auch in England die Infektionszahlen durch die Delta-Variante wieder deutlich an. Johnson betonte deshalb mit Nachdruck: "Diese Pandemie ist bei weitem nicht vorbei. Diese Krankheit gefährdet weiterhin Sie und Ihre Familien."

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Montag, 19. Juli: Seehofer besucht Hochwasser-Regionen

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat für Montag einen Besuch in den von der Hochwasser-Katastrophe betroffenen Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz angekündigt. Er reiht sich ein in eine schon jetzt lange Reihe von Politikern, die sich vor Ort ein Bild der Lage gemacht haben: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besuchte die besonders betroffene Eifel am Sonntagnachmittag, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) war bereits am Samstag in Erftstadt. Kritik musste dabei Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) einstecken: Seine scheinbar gute Laune im Hintergrund von Steinmeiers Pressekonferenz empfanden viele als unpassend, Laschet entschuldigte sich

Während sich im Südwesten die Wassermassen vielerorts zurückgezogen haben, sorgten neue Regenfälle am Sonntag in Südostbayern, der Sächsischen Schweiz und Österreich für Überschwemmungen, am Morgen reichte das Unwettergebiet bis nach Passau. Besonders betroffen ist das Berchtesgadener Land mit den Orten Bischofswiesen, Schönau am Königssee, Marktschellenberg und Ramsau. Feuerwehr und andere Hilfskräfte mussten zu bis zu 500 Einsätzen ausrücken – auch um Menschenleben zu retten.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) besuchte am Sonntagnachmittag gemeinsam mit Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Gemeinde Schönau am Königssee, die vom Hochwasser in Södostbayern besonders hart getroffen worden war. "Wir lassen da niemanden allein, ganz sicher nicht", sagte Söder im Rahmen einer Pressekonferenz. Unabhängig von in Aussicht gestellten Hilfen des Bundes werde man auch in Bayern überlegen, wie man helfen könne.

 

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Freitag, 23. Juli: Beginn der Olympischen Spiele

Die Fußball Europameisterschaft 2021 ist durch den Titelgewinn Italiens gerade mal seit ein paar Tagen Geschichte, da steht auch schon das nächste sportliche Großereignis auf dem Plan: die Olympischen Sommerspiele werden am Freitag im japanischen Tokio eröffnet. Wegen der nach wie vor unsicheren weltweiten Corona-Lage möchte der Olympia-Gastgeber Japan kein Risiko eingehen. Im Gegensatz zur Fußball EM soll daher auf Fans in Stadien verzichtet werden. Lesen Sie hier, wie Tokio das Corona-Risiko ausschalten möchte. Die Olympischen Sommerspiele werden bis zum 8. August stattfinden. Ursprünglich war die Veranstaltung bereits für den 24. Juli bis 9. August 2020 vorgesehen. Wegen der Covid 19-Pandemie wurde das Turnier jedoch um ein Jahr verschoben. 

Tokio trug bereits 1964 die Olympischen Spiele aus. Auch 1940 war Tokio für die Austragung der Spiele vorgesehen, musste sie aber nach dem Ausbruch des Japanisch-Chinesischen Kriegs am 16. Juli 1938 an das IOC zurückgeben.

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Weitere Themen und Termine:

- Ab 9 Uhr wird einem Mann aus dem Kosovo am Montag vor dem Landgericht Regensburg der Prozess gemacht. Ihm wird vorgeworfen, seine Ehefrau mit zahlreichen Messerstichen ermordet zu haben. Laut Staatsanwaltschaft soll das Motiv Eifersucht sein. Demnach hatte die Frau drei Anrufe einer unbekannten Nummer auf ihrem Handy. Dabei soll es sich aber lediglich um die neue Telefonnummer ihres Bruders gehandelt haben.

- Erst in die Flutpolder-Kette eingeplant, dann im Koalitionsvertrag einkassiert, jetzt wieder geplant: Die Flutpolder im Landkreis Regensburg sind seit Jahren ein Aufregerthema. Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) stellt bei einem "Flutpolderdialog" am Montag und Dienstag im Kloster Weltenburg die Planungen vor. Basis sollen die aktuell vorgelegten wissenschaftlichen Untersuchungen sein. 

- Ebenfalls am Montag wird das "Spiel des Jahres 2021" bekanntgegeben.

- Der Diesel-Skandal beschäftigt am Dienstag einmal mehr den Bundesgerichtshof (BGH). Ab 10 Uhr wird über die Schadenersatzklage von VW-Aktionären gegen den Zulieferer Bosch verhandelt. In der zweiten Verhandlung ab 12 Uhr wird bereits ein Urteil erwartet. Dann soll geklärt werden, ob Kläger auch dann Anspruch auf Schadenersatz von VW haben, wenn sie das Auto bereits weiterverkauft haben.

- Insbesondere aus den hiesigen Bauhöfen ist er längst nicht mehr wegzudenken: Der Unimog hat am Dienstag 75. Jubiläum. 

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- Auch am Mittwoch, 21. Juli, beschäftigt der Diesel-Skandal wieder die Richter am BGH. Dann werden dort erstmals Klagen von Diesel-Käufern gegen Autohändler verhandelt. 

- Ebenfalls am Mittwoch verhandelt das Bundesverfassungsgericht die damaligen Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Angela Merkel (CDU) hatte die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich Anfang Februar 2020 bei einem Staatsempfang in Südafrika unter anderem als "schlechten Tag für die Demokratie" bezeichnet. Es sollten keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden. Aus Sicht der Antragstellerin AfD haben Kanzlerin und Bundesregierung ihre Pflicht zur Neutralität im politischen Meinungskampf und damit das Recht der AfD auf Chancengleichheit der politischen Parteien verletzt.

- Eines der dunkelsten Kapitel der Geschichte Münchens jährt sich am Donnerstag, den 22. Juli, zum fünften Mal: das OEZ-Attentat. Ein 18-jähriger Deutsch-Iraner erschoss damals im Bereich des OEZ insgesamt neun Menschen, fünf weitere wurden verletzt. Unmittelbar nach der Tat nahm sich der Attentäter das Leben. Anlässlich des Jahrestages wird am Donnerstag ab 13 Uhr eine große Gedenkfeier am OEZ stattfinden. Dort werden dann auch Münchens OB Dieter Reiter (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Reden halten.

Lange Zeit gingen die Ermittler von einem Racheakt und einem Amoklauf aus. Nach heftiger Kritik stufte das Bundesamt für Justiz die Tat schließlich 2018 als extremistische Tat ein, später folgte dem auch das Bayerische Landeskriminalamt. Seit Herbst 2020 weist darauf auch eine Inschrift am Denkmal vor dem Einkaufszentrum hin: "In Erinnerung an alle Opfer des rassistischen Attentats vom 22.7.2016." Unter dem Titel "22. Juli - Die Schüsse von München" dreht der Bezahlsender Sky in diesem Sommer eine vierteilige True Crime-Dokumentation. Lesen Sie hier noch einmal unseren damaligen Live-Blog zu den dramatischen Ereignissen am 22. Juli 2016: Acht Stunden Angst - Die dramatischen Stunden im Protokoll

- Am Donnerstag findet die Hauptversammlung von VW online statt.

- Niederbayern ist auch Heilbäder-Region. Jetzt werden die Kuren nach 20 Jahren Pause wieder Kassenleistung. Der Bezirk Niederbayern stellt darüber hinaus am Donnerstag bei einer Pressekonferenz die strategische Neuausrichtung der Heil- und Thermalbäder in Niederbayern vor. So wollen sich die fünf Thermen zukünftig als Thermengemeinschaft präsentieren, sich aber dennoch über eigene Spitzenleistungen profilieren.

- Der BGH muss am Donnerstag entscheiden, ob Facebook Beiträge wegen Hassrede löschen und die jeweiligen Accounts daraufhin sperren darf.

- Auftakt für die G20-Runde am Donnerstag in Neapel, Italien. Dort stehen die Themen Umwelt, Klima und Energie im Mittelpunkt.

- Am Donnerstag jähren sich die Terroranschläge von Norwegen zum zehnten Mal. Anders Bering Breivik hatte damals in Oslo und auf der Insel Utoya insgesamt 77 Menschen getötet. In ganz Norwegen finden daher am Donnerstag Gedenkfeiern statt, um an die Opfer zu erinnern. 

München ist vom 22. bis 25. Juli Gastgeberstadt des One Young World Summit, an dem über 1.500 junge Nachwuchsführungskräfte aus mehr als 190 Ländern digital oder vor Ort mit bekannten Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Sport zusammenkommen, um gesellschaftliche, wirtschaftliche und ökologische Herausforderungen zu diskutieren.

- Am Oberlandesgericht München wird am Freitag, 23. Juli, das Urteil im Terrorprozess von Waldkraiburg erwartet. Hintergrund ist die Anschlagsserie von Waldkraiburg. Kiloweise Sprengstoff, fast zwei Dutzend Rohrbomben und eine Pistole: Hätte der mutmaßliche Attentäter von Waldkraiburg all das zum Einsatz gebracht, wären womöglich viele Menschen gestorben. Der Mann, der sich selbst als Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) bezeichnete, plante Ermittlern zufolge unter anderem Anschläge auf türkische Einrichtungen und Moscheen - und wollte Imame erschießen.

- Am Freitag könnte bereits die Entscheidung fallen, ob ein weiteres Teilstück des Limes Welterbe wird, die Unesco entscheidet bei einer Tagung. Betroffen wäre das Stück des historischen römischen Grenzwalls bis Bad Gögging (Kreis Kelheim).

- Pendler aufgepasst: Ab Freitag ist auf der Stammstrecke in München nur eingleisiger S-Bahn-Verkehr möglich. Lediglich die Linien S6 und S7 fahren dann ohne Einschränkungen. Die Einschränkungen werden das ganze Wochenende über andauern.

- Am Samstag, 24. Juli, jährt sich der Bombenanschlag von Ansbach zum fünften Mal. Ein 27-jähriger Flüchtling aus Syrien hatte sich damals in Ansbach nahe einem Open-Air-Konzert in die Luft gesprengt. 15 Menschen wurden verletzt. Die Behörden gehen von einem islamistischen Hintergrund aus, der IS beanspruchte den Anschlag für sich.

- In der Deggendorfer Stadthalle findet am Samstag ab 10 Uhr der Bezirkstag der CSU Niederbayern statt. Gewählt wird dann ein neuer Bezirksvorsitzender. Mit dabei wird dann auch Ministerpräsident Markus Söder sein.

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