Das bringt die Woche

Autobauer - TV-Duell - Song Contest


Das bringt die Woche vom 13. bis 17. Mai.

Das bringt die Woche vom 13. bis 17. Mai.

Von Markus Lohmüller und Redaktion idowa

Spannende Fragen drängen auf Klärung. Welche Konzepte haben die deutschen Autobauer für die Mobilität der Zukunft? Unter anderem darum wird es diese Woche auf den Hauptversammlungen von BMW und VW gehen. Wie geht es mit der Europäischen Union weiter? Ihre Visionen für die Zukunft der Gemeinschaft stellen die Europawahl-Spitzenkandidaten Manfred Weber und Frans Timmermans im Fernsehduell des ZDF gegenüber. Wer trällert in Europa das schönste Lied? Das will der Eurovision Song Contest in Tel Aviv herausfinden.

Was bringt die Woche vom 13. bis 19. Mai? Welche Termine in Politik, Wirtschaft und Vermischtem sind diese Woche wichtig? Erfahren Sie mehr in unserer Wochenvorschau der Politikredaktion.

Mobilität: BMW und VW treten vor Aktionäre

Der bayerische Autobauer BMW lädt zur Hauptversammlung in München.

Der bayerische Autobauer BMW lädt zur Hauptversammlung in München.

Zwei deutsche Autobauer laden diese Woche zur Hauptversammlung. Den Anfang macht am Dienstag Volkswagen in Berlin. Am Mittwoch ist dann BMW in der Münchner Olympiahalle an der Reihe. Kritischen Fragen der Aktionäre werden sich beide stellen müssen. Da ist etwa die drohende Kartellstrafe in Milliardenhöhe, die beiden Premiumherstellern droht. Die EU-Kommission wirft BMW, VW und Daimler illegale Absprachen bei Technik zur Abgasreinigung vor. Die Bayern haben für das erwartete Bußgeld schon mal 1,4 Milliarden Euro zurückgestellt . Fragen dürfte es aber auch zu den schwieriger werdenden Absatzmärkten und zu den steigenden Investitionen für Elektroautos geben.

Antrieb der Zukunft: Im Gegensatz zum VW-Konzern hält sich BMW beim Antrieb der Zukunft alle Optionen offen - vom Verbrenner über Plug-in-Hybride und Batterieautos bis zur Brennstoffzelle. Die Kundenwünsche in den verschiedenen Weltregionen seien verschieden, "technologische Offenheit ist entscheidend", betonte BMW-Chef Harald Krüger kürzlich noch mal. VW-Chef Herbert Diess hingegen will sich lieber auf batteriebetriebene E-Autos konzentrieren.

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TV-Duell: Weber gegen Timmermans

Die Europawahl-Spitzenkandidaten Manfred Weber (l.) und Frans Timmermans treten im TV-Duell gegeneinander an.

Die Europawahl-Spitzenkandidaten Manfred Weber (l.) und Frans Timmermans treten im TV-Duell gegeneinander an.

Zwei Männer, ein Ziel: Der Niederbayer Manfred Weber und der Niederländer Frans Timmermans wollen beide Präsident der EU-Kommission werden. Diese Woche treffen die Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei und der Europäischen Sozialdemokraten für die Europawahl erneut im deutschen Fernsehen aufeinander. Auf die Wahlarena in der ARD vergangene Woche folgt am Donnerstagabend nun das Fernsehduell im ZDF (und im ORF). Bereits am Dienstag übrigens ist der CSU-Politiker Weber zum Redaktionsgespräch im Straubinger Verlagshaus unserer Mediengruppe. Was er dabei zu sagen hat, lesen Sie in unseren Zeitungen.

Wahl-O-Mat: Wer Entscheidungshilfe für die Europawahl am 26. Mai braucht, kann den Wahl-O-Maten der Bundeszentrale für politische Bildung nutzen. Unter www.wahl-o-mat.de/europawahl2019 finden sich 38 Thesen zu unterschiedlichen Feldern der EU-Politik, die Nutzer mit "stimme zu", "neutral" oder "stimme nicht zu" bewerten können. Am Ende kann man seine Antworten mit den Positionen von bis zu acht Parteien abgleichen lassen, ein Prozentwert zeigt den Grad der Übereinstimmung an.

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ESC 2019: Ein bisschen Frieden?

Carlotta Truman (l.) und Laurita Spinelli treten als S!sters für Deutschland beim ESC 2019 an.

Carlotta Truman (l.) und Laurita Spinelli treten als S!sters für Deutschland beim ESC 2019 an.

Der Nahe Osten kommt nicht zur Ruhe. In der vergangenen Woche gab es den schwersten Ausbruch von Gewalt zwischen Israel und den militanten Palästinensern im Gazastreifen seit fünf Jahren. Kann der Eurovision Song Contest am Samstagabend in Tel Aviv da eine kleine Friedensbotschaft aussenden? Sängerin Nicole ist zuversichtlich: "Das geschieht allein schon dadurch, dass man dieses Zeichen setzt, dass er stattfindet", sagte die Saarländerin kürzlich der dpa. "Die Musiker demonstrieren damit ihren Willen, für die Musik da zu sein. Und Musik verbindet grenzüberschreitend." Nicole hatte den Wettbewerb 1982 bekanntlich mit dem Lied "Ein bisschen Frieden" gewonnen. In Deutschland wird der ESC wie gewohnt von der ARD übertragen.

S!sters: Zuerst war der Song "Sister" da - dann kamen die S!sters . Für den ESC sind Carlotta Truman und Laurita Spinelli zu Schwestern geworden. Dabei hatten sie sich kurze Zeit vor dem Vorentscheid erst kennengelernt: Carlotta Truman (19) aus Hannover, die schon im Finale von TV-Castingshows wie "Das Supertalent" (2009) und "The Voice Kids" (2014) stand und in der ZDF-Silvestershow 2017/18 am Brandenburger Tor auftrat. Und Laurita Spinelli (26), die eigentlich Laura Kästel heißt, aus Königsau in Rheinland-Pfalz kommt und inzwischen in Wiesbaden lebt. Als Kind ersang sie sich den Sieg in der TV-Show "Kiddy Contest" (2002), zuletzt war sie Backgroundsängerin. Als Duo treten die beiden nun für Deutschland in Tel Aviv an.

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Weitere Themen und Termine:

- Am Montag treffen sich die Außenminister der Europäischen Union in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das gefährdete Atomabkommen mit dem Iran und die Kämpfe in Libyen . Mit dabei sind die Außenminister der östlichen Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Moldau und Ukraine.

- US-Präsident Donald Trump empfängt am Montag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Weißen Haus. Beiden Politikern gemeinsam ist eine kritische Haltung gegenüber Migration. Auch die Vorbehalte des rechtsnationalen Ungarn gegenüber einer Vertiefung der europäischen Integration dürften dem Gastgeber gefallen.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán reist in die USA.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán reist in die USA.

- Der 10. Petersberger Klimadialog findet am Dienstag in Berlin seinen Abschluss. Die informellen internationalen Klimaschutz-Gespräche sollen die UN-Klimakonferenz (COP25) in Chile vorbereiten. Gastgeber ist die Bundesregierung gemeinsam mit der chilenischen Regierung. Teilnehmen sollen unter anderem Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), ihre chilenische Amtskollegin Carolina Schmidt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der chilenische Präsident Sebastián Piñera.

- Dürfen Banken fürs Einzahlen und Abheben am Schalter ein Entgelt kassieren? Mit dieser Frage beschäftigt sich am Dienstag der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Die Wettbewerbszentrale hat eine Sparkasse in Bayern verklagt. Dort beinhaltet die Grundgebühr fürs Konto nur das Abheben oder Einzahlen am Geldautomaten. Das OLG München hielt dies zuletzt für ausreichend und wies die Klage ab.

- Und noch ein Fall für den Bundesgerichtshof: Die Karlsruher Richter müssen am Dienstag ebenfalls klären, ob Sparkassen attraktive Prämiensparverträge wegen Niedrigzinsen kündigen dürfen. Die Kläger hatten 1996 und 2004 drei Sparverträge ohne feste Laufzeit mit deutlich steigenden Prämien abgeschlossen. 2016 kündigte die Kreissparkasse Stendal die Verträge. Die Gerichte in Sachsen-Anhalt waren der Auffassung, dass die Sparkassen-AGB die Kündigung zulassen.

Auf allen Geräten eine gute Figur - die Digital-Produkte der Mediengruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung.

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- Der Europäische Gerichtshof entscheidet am Dienstag darüber, ob der brasilianische Fußballstar Neymar die EU-Markenrechte an seinem Namen behalten darf. Hintergrund ist ein längerer Rechtsstreit zwischen Neymar und einem Portugiesen. Dieser hatte sich 2013 die Markenrechte für "NEYMAR" in der EU für Kleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen gesichert. Neymar hatte dagegen später erfolgreich geklagt, das EU-Markenamt kam zu dem Schluss, dass der Portugiese den Ruf des Fußballers ausnutzen wollte. Gegen diese Entscheidung klagte der Portugiese vor dem EuGH.

Der brasilianische Fußballstar Neymar streitet um das EU-Markenrecht an seinem Namen.

Der brasilianische Fußballstar Neymar streitet um das EU-Markenrecht an seinem Namen.

- Am Mittwoch beginnt in Hamburg der 26. Deutsche Sparkassentag. Angekündigt sind unter anderem Reden von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Die Tagung mit rund 100 Referenten dauert bis Donnerstag.

- Im Prozess gegen Patientenmörder Niels Högel hält die Staatsanwaltschaft am Donnerstag voraussichtlich ihr Plädoyer. Der Ex-Krankenpfleger ist wegen Mordes an 100 Patienten an den Kliniken in Delmenhorst und Oldenburg angeklagt. Die Staatsanwälte werfen ihm vor, seine Opfer mit verschiedenen Medikamenten zu Tode gespritzt zu haben. Wegen des Todes von sechs Patienten auf der Delmenhorster Intensivstation hatte das Landgericht Oldenburg den Mann bereits zu lebenslanger Haft verurteilt.

Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit dem millionenfachen Töten männlicher Küken in der Lebensmittelindustrie.

Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit dem millionenfachen Töten männlicher Küken in der Lebensmittelindustrie.

- Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt und entscheidet am Donnerstag über die Rechtmäßigkeit des millionenfachen Tötens männlicher Küken. Das Land Nordrhein-Westfalen hatte die langjährige Praxis untersagt. Mehrere Brütereien klagten dagegen. In der Vorinstanz setzten sie sich durch. Die Richter in Leipzig müssen nun endgültig klären, ob das Kükenschreddern oder -vergasen mit dem Tierschutzgesetz vereinbar ist.

- Der Bundesrat stimmt am Freitag voraussichtlich unter anderem über die Zulassung von Elektro-Tretrollern in Deutschland ab. Angesichts breiter Sicherheitsbedenken unter den Bundesländern hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kürzlich angekündigt, er wolle langsame E-Roller doch nicht auf Bürgersteigen erlauben. Damit will der CSU-Politiker eine rasche Zulassung der neuen Gefährte noch im Sommer absichern.