Das bringt die Woche Assange-Urteil - Corona-Maßnahmen - Georgia-Stichwahl

Urteil im Fall Assange, Debatte um Corona-Maßnahmen und Stichwahl in Georgia: Diese Themen sind in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in der kommenden Woche wichtig. Foto: dpa/AP/Collage: idowa

Was bringt die Woche von 4. bis 10. Januar? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau.

Mit Spannung erwartet wird, welche weiteren Maßnahmen Bund und Länder in Bezug auf die Corona-Pandemie treffen werden. Am Dienstag kommen deswegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs zu Beratungen zusammen. Ebenfalls am Dienstag finden im US-Bundesstaat Georgia die Stichwahlen um zwei Sitze im US-Senat statt. Die Wahl wird international mit Spannung verfolgt - denn das Ergebnis dürfte entscheiden, ob die Republikaner ihre Mehrheit in der Parlamentskammer halten können. Und auch im US-Auslieferungsantrag gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange soll es in dieser Woche ein Urteil geben. 

Assange-Urteil

Nach einer längeren Corona-bedingten Pause will die britische Justiz am 4. Januar ihre Entscheidung im US-Auslieferungsantrag gegen Julian Assange verkünden. Die US-Justiz wirft dem WikiLeaks-Gründer vor, zusammen mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und Afghanistan veröffentlicht zu haben. Sollte Assange an die USA ausgeliefert und in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen werden, drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. 

Hintergrund: Assange ist vor allem Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks und Politaktivist bekannt. 2010 beantragte Schweden aufgrund von Vergewaltigungsvorwürfen einen internationalen Haftbefehl gegen ihn. Assange wurde in Großbritannien gestellt, aber auf Kaution freigelassen. Aus Sorge, in die USA ausgeliefert zu werden, flüchtete er in die Botschaft von Ecuador in London, wo ihm politisches Asyl gewährt wurde. Sieben Jahre lang lebte Assange in der Botschaft, bis Ecuador ihm im April 2019 das Asylrecht entzog. Seitdem sitzt Assange in London in Haft und wartet auf das Urteil seines Auslieferungsverfahrens. 

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Corona-Maßnahmen

Am 5. Januar kommen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zu beraten. Der im Dezember verhängte bundesweite Lockdown würde nach jetzigem Stand am Sonntag, 10. Januar, enden. Dass es tatsächlich so kommt, gilt aber als unwahrscheinlich. 

Wohl keine Lockerungen: Mehrere Ministerpräsidenten, darunter auch Markus Söder (CSU), haben in den vergangenen Tagen bereits durchblicken lassen, dass sie eine Verlängerung der strengen Kontaktbeschränkungen für nötig halten. Bei den Beratungen wird es vor allem um die Frage gehen, welchen Kurs Deutschland ab dem 11. Januar in der Corona-Politik einschlagen wird. Zwar wurde mittlerweile bereits mit den Impfungen gegen das Virus begonnen, große Lockerungen wird es deswegen aber wohl nicht geben. Dafür ist die Zahl der Neuinfektionen im Land nach wie vor zu hoch. 

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Stichwahl in Georgia

Am 5. Januar finden im südlichen US-Bundesstaat Georgia Stichwahlen um zwei Sitze im US-Senat statt. Bei der ersten Wahl am 3. November hatte keiner der Kandidaten die nötige Mehrheit erreicht. Das Ergebnis der Stichwahlen wird mit Spannung erwartet. Gewinnen die demokratischen Kandidaten Jon Ossof und Raphael Warnock gegen ihre Herausforderer David Perdue und Kelly Loeffler, würden die Republikaner ihre Mehrheit in der Parlamentskammer in Washington verlieren. Aktuell haben die Republikaner im Senat nämlich genau zwei Sitze mehr als die Demokraten. 

Unterstützung von Trump: Die Stichwahl gilt deswegen als besonders bedeutsam - denn sie wird entscheiden, welchen Handlungsspielraum der neue Präsident Joe Biden im US-Senat haben wird. Wohl auch deswegen rührt Noch-Präsident Donald Trump kräftig die Werbetrommel für "seine" Kandidaten. Der 74-Jährige nannte Perdue und Loeffler "zwei großartige Senatoren" und kündigte an, am Dienstag auch persönlich nach Georgia zu kommen, um sie zu unterstützen. Die Wahllokale in Georgia schließen um 19 Uhr Ortszeit, wegen der Zeitverschiebung wird das Ergebnis in Deutschland aber erst am Mittwoch feststehen. 

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Weitere Themen und Termine:

- Die Kultusminister der Länder beraten am Montag über das weitere Vorgehen an Schulen nach den Ferien. In Bayern steht besonders die Online-Lernplattform Mebis im Fokus - diese war unmittelbar vor den Ferien mehrmals zusammengebrochen

- Am Montag um 20.15 Uhr findet die Online-Premiere des Dreiteilers "Paradigma" des Bayerischen Staatsballetts München statt. Der Mitschnitt ersetzt die ursprünglich für den 20.12. geplante Livestream-Premiere, die aufgrund des Shutdowns nicht stattfinden kann. Der Stream ist am Premierentag für das Publikum kostenfrei.

- Das Statistische Landesamt (destatis) veröffentlicht am Montag die Geburtszahlen für das Jahr 2020. 

- Am Dienstag gibt die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktstatistik für den Monat Dezember 2020 bekannt. Auch die Regiondirektion Bayern der Arbeitsagentur veröffentlicht entsprechende Zahlen.

- Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier feiert am Dienstag seinen 65. Geburtstag. Der in Detmold in Nordrhein-Westfalen geborene Politiker ist seit 2017 Präsident der Bundesrepublik Deutschland und war zuvor vier Jahre lang Außenminister.

- Es darf wieder gesungen (und gelacht) werden: Am Dienstag startet auf RTL die neue Staffel "Deutschland sucht den Superstar". Es ist bereits die 18. Staffel der erfolgreichen Casting-Show. 

- Diane Keaton, amerikanische Schauspielerin, "Der Stadtneurotiker", hat am Dienstag ihren 75. Geburtstag.

- Am 6. Januar ist Dreikönigstag, der in Bayern nach wie vor ein gesetzlicher Feiertag ist. Die meisten Arbeitnehmer haben also frei. 

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- Ebenfalls am 6. Januar entscheidet die EMA (Europäische Arzneimittel-Agentur) voraussichtlich über die Zulassung des Corona-Impfstoffes des US-Herstellers Moderna. Es wäre nach dem Vakzin von Biontech und Pfizer bereits der zweite Impfstoff, der in der EU zugelassen wird. Zwar müsste im Anschluss auch noch die EU-Kommission zustimmen, dies gilt jedoch als Formsache. In den USA ist der Moderna-Impfstoff bereits zugelassen worden

- Die 69. Vierschanzentournee findet am 6. Januar im österreichischen Bischofshofen ihr Ende. 

- Der Bund für Umweltschutz und Naturschutz Deutschland (BUND) stellt am 6. Januar in Berlin seinen "Fleischatlas 2021" vor. Dieser beschäftigt sich mit den sozialen und ökologischen Folgen des Fleischkonsums. 

- DJ Ötzi ist am Donnerstag 50 Jahre alt. Bekannt. Der österreichische Schlagersänger ist bekannt für Hits wie "Ein Stern der Deinen Namen trägt" und "Anton aus Tirol".

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