Das bringt der Donnerstag

Impfpflicht-Abstimmung - Bayerischer Haushalt - Sparkassenaffäre


Kommt sie oder kommt sie nicht? Der Bundestag stimmt am Donnerstag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab. (Symbolbild)

Kommt sie oder kommt sie nicht? Der Bundestag stimmt am Donnerstag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab. (Symbolbild)

Von Redaktion idowa

Informieren Sie sich über wichtige Themen des Tages in Bayern in unserer Tagesvorschau. Was bewegt den Freistaat? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport bestimmen den Tagesverlauf?

Bundestag stimmt über Impfpflicht ab

Bayern blickt heute gespannt nach Berlin: Dort wird im Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht abgestimmt. Das Ergebnis ist völlig offen, klare Mehrheiten zeichneten sich im Vorfeld nicht ab. Eine Impfpflicht für alle Erwachsenen erscheint allerdings nicht realistisch. Als Kompromissvorschlag liegt ein Entwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren auf dem Tisch. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit einer Mehrheit für diesen Vorschlag - sicher ist das allerdings nicht. Mehr dazu lesen Sie hier: Stunde der Wahrheit für die allgemeine Corona-Impfpflicht

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Landtag will Haushalt 2022 beschließen

Nach dreitägigen Haushaltsberatungen will der Landtag heute Nachmittag den Etat fürs laufende Jahr beschließen. Er hat ein Volumen von 71,1 Milliarden Euro. Angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine und der andauernden Corona-Krise ist es ein Haushalt mit Ungewissheiten und Fragezeichen: Finanzminister Albert Füracker (CSU) hatte schon zum Beginn der Beratungen am Dienstag gewarnt, die finanziellen Folgen des Kriegs könne aktuell noch niemand überblicken. Klar sei aber, dass man die Folgen in den Haushalten in ganz Europa spüren werde. Größter Brocken im Haushalt sind - wie immer - die Bildungsausgaben, die in diesem Jahr mit 24,7 Milliarden Euro zu Buche schlagen. Die Ausgaben für das Gesundheitswesen liegen bei 5,6 Milliarden Euro.

Plädoyers im Prozess gegen falschen Impfarzt

Mit gefälschter Approbation und ohne ärztliche Zulassung soll ein Theologe in Oberbayern mehr als 300 Menschen gegen Corona geimpft und bei Hunderten anderen die Impfung überwacht haben. Heute (9 Uhr) geht der Prozess gegen den Mann vor dem Landgericht Traunstein in die Endrunde. Es wird erwartet, dass Staatsanwaltschaft und Verteidigung plädieren. Danach könnte auch das Urteil gesprochen werden. Zum Prozessauftakt im Februar hatte der 50-Jährige zum Prozessauftakt die Vorwürfe der Anklage weitestgehend eingeräumt. Es sei ihm nicht zuletzt darum gegangen, eine Beschäftigung zu haben, sich gebraucht zu fühlen - und auch darum, etwas zum Lebensunterhalt beizutragen. Laut Anklage hatte der Mann bei mindestens 306 Menschen ohne ärztliche Zulassung selbst die Spritze gesetzt und in 1.144 Fällen Injektionen von medizinischem Fachpersonal überwacht. Mehr dazu lesen Sie hier: Plädoyers gegen falschen Impfarzt: Urteil möglich

Neue Runde in Prozess um Miesbacher Sparkassenaffäre

Das Landgericht München II nimmt heute (9.15 Uhr) einen neuen Anlauf zum Prozess um die Miesbacher Sparkassenaffäre. Es ist die zweite Runde in dem Verfahren um teure Geschenke auf Kosten der Kreissparkasse Miesbach-Tegernsee. Ex-Vorstandschef Georg Bromme sowie der Ex-CSU-Landrat und frühere Aufsichtsratschef Jakob Kreidl müssen erneut auf die Anklagebank. Der Prozess hätte bereits im März starten sollen, war aber wegen Verhinderung eines Prozessbeteiligten mehrmals verschoben worden. Vor drei Jahren hatte das Landgericht Bromme und Kreidl wegen Untreue zu eineinhalb Jahren beziehungsweise elf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das Landgericht folgte allerdings in seinem Urteil 2019 nicht allen Vorwürfen der Anklage. Anstatt eines von der Staatsanwaltschaft damals veranschlagten Gesamtschadens von 1,25 Millionen Euro ging es nur von einer Viertelmillion Euro aus. Mehr dazu lesen Sie hier: Miesbacher Sparkassenaffäre erneut vor Gericht

Erstes Bibelmuseum in Bayern wird eröffnet

Wertvolle historische Bibeln und andere religiöse Schriften sind nun in Bayerns erstem Bibelmuseum in Nürnberg zu sehen. Dieses zeigt die Entstehung, Entwicklung und viel Wissenswertes zum "Buch der Bücher". Unter den Exponaten sind nach Angaben des Museums unter anderem eine Koberger-Bibel von 1483, eine winzige Haarknotenbibel und eine Thora-Rolle. Der evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm wird das Bibelmuseum heute (17 Uhr) mit einem Festvortrag eröffnen. Auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU) werden erwartet. Mehr dazu lesen Sie hier: Erstes Bibelmuseum in Bayern wird eröffnet

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