Corona-Demos Maßnahmen-Proteste in Passau verlaufen weitgehend friedlich

Bei eitel Sonnenschein über Passau blieb es auf den drei angemeldeten Versammlungen überwiegend ruhig. Foto: Zema-Medien.de

Am Sonntagnachmittag haben im Passauer Klostergarten drei angemeldete Versammlungen rund um das Thema "Corona-Maßnahmen" stattgefunden – zwei Demonstrationen und ein Gegenprotest. Die Polizeiinspektion spricht von einer überwiegend friedlichen Lage mit einzelnen Verstößen.

Alle drei Versammlungen fanden in der Zeit zwischen 14.15 und etwa 17.50 Uhr statt. Laut Polizei waren zwei Versammlungsbescheide im Themenkomplex „Gegen Corona-Beschränkungen“ angemeldet worden, eine dritte Versammlung verstand sich als Gegenprotest zu diesen. Bedingung für die Versammlungen war unter anderem das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder, bei Vorliegen eines ärztlichen Attests, das Tragen eines Visiers. Die Initiatoren einer der Demonstrationen hatten hiergegen Klage eingereicht, diese war jedoch vom Verwaltungsgericht Regensburg abgewiesen worden. 

Zum Schutz der Versammlungen und zur Überwachung der Einhaltung der Auflagen wurden die Versammlungen durch die Passauer Polizei und die Bereitschaftspolizei betreut. Zu Versammlungsbeginn nahmen laut Polizeibericht insgesamt etwa 700 Personen an den Anti-Maßnahmen-Versammlungen teil. Durch Einlasskontrollen sorgte die Polizei dafür, dass die zulässige Teilnehmerzahl eingehalten wurde, abgewiesene Interessenten konnten sich jedoch im Umfeld des Klostergartens aufhalten. Für die Gegendemonstration wurde eine Teilnehmerzahl von 200 Personen zugelassen, tatsächlich kamen aber nur etwa 80. 

Die Versammlungen verliefen größtenteils friedlich, trotzdem stellte die Polizei einige Anzeigen aus – unter anderem, weil falsche ärztliche Atteste zur Maskenbefreiung vorgezeigt wurden, weil unerlaubt Sprachaufnahmen gemacht wurden und wegen allgemeiner Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz.

Im Zusammenhang mit den Protesten waren Verkehrslenkungsmaßnahmen im Stadtgebiet nötig. Zu nennenswerten Verkehrsbeeinträchtigungen kam es aber nicht. 

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