Bundestagswahl

Blume fordert Wahlrechts-Anpassung wegen Corona


Markus Blume, CSU-Generalsekretär. Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild

Markus Blume, CSU-Generalsekretär. Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild

Von mit Material der dpa

CSU-Generalsekretär Markus Blume will das Wahlrecht noch vor der Bundestagswahl im Herbst ändern, um es den Erfordernissen der Corona-Pandemie anzupassen. Unter anderem müsse es möglich werden, dass Parteien ihre Kandidaten für den Bundestag nicht ausschließlich per Präsenzwahl nominieren, sagte Blume der "Rheinischen Post" (Samstag).

"Wenn die Pandemie noch länger andauert und, wie zu befürchten ist, sich aufgrund der Corona-Mutation weiter verschärft, müssen wir sicherstellen, dass die Vorbereitungen für die Bundestagswahl trotzdem ordnungsgemäß ablaufen können", sagte der CSU-Generalsekretär. Er halte es für notwendig, dass der Bundestag gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium Abweichungen vom bisherigen Recht ermögliche. Das betreffe auch Regelungen zur Briefwahl.

"Aktuell gibt es noch keinen anderen Weg, als Kandidaten für den Bundestag in Präsenz zu nominieren", sagte Blume. Hybride Verfahren kombiniert mit Brief- oder Urnenwahlen seien bislang nicht vorgesehen.