Briefwahl oder Wahllokal? Das müssen Sie vor der Kommunalwahl 2020 wissen

Eine Frau macht ein Kreuz auf einem Wahlzettel. Am 15. März 2020 finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Am 15. März finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. In unserem Überblicksartikel erfahren Sie alles, was Sie rund um das Thema Wahlen wissen müssen.

39.500 kommunale Mandatsträger werden am 15. März 2020 bei Gemeinde- und Landkreiswahlen in Bayern für sechs Jahre gewählt. Dazu zählen auf Gemeindeebene Erste Bürgermeister oder Oberbürgermeister und die Gemeinderats- beziehungsweise Stadtratsmitglieder sowie auf Landkreisebene die Landräte und Kreisräte. In Bayern gibt es insgesamt 71 Landkreise und 2.056 Gemeinden. 

Wann wird gewählt?

Die Kommunalwahlen finden am Sonntag, den 15 März 2020, statt. In den Wahllokalen kann von 8 bis 18 Uhr abgestimmt werden.

Wer wird gewählt?

Gemeinde und Landkreiswahlen gibt es alle sechs Jahre. Gewählt werden dabei die meisten Ersten Bürgermeister und Oberbürgermeister, die meisten Landräte, alle Gemeinde- beziehungsweise Stadtratsmitglieder und alle Kreisräte. 

Wer darf wählen?

Alle deutschen Staatsangehörigen sowie Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der EU, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens zwei Monaten ihren Lebensschwerpunkt in der jeweiligen Gemeinde beziehungsweise dem jeweiligen Landkreis haben sind wahlberechtigt. Einzige Ausnahme ist, wenn die Person infolge einer Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. 

Wie wirkt sich ein Umzug auf das Wahlrecht aus?

Zieht ein Wahlberechtigter nach dem 9. Februar 2020 in eine andere Gemeinde im gleichen Landkreis, darf sie nur bei den Gemeindewahlen nicht wählen. Wer nach dem 9. Februar in eine Gemeinde in einem anderen Landkreis zieht, verliert sein Wahlrecht für die Gemeinde- und die Landkreiswahlen und wird aus dem Wählerverzeichnis gestrichen. 

In beiden Fällen gibt es folgende Ausnahme: Hat die Gemeinde, aus der der Wahlberechtigte wegzieht, bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen ausgestellt, bleibt die Stimmabgabe durch die Briefwahl gültig.  Eine Stimmabgabe mit Wahlschein im Wahllokal ist nur für die Landkreiswahlen möglich, wenn der Wahlberechtigte nicht aus dem Landkreis wegzieht.

Wann wird die Wahlbenachrichtigung zugesendet?

Alle Wahlberechtigten erhalten von ihrer Gemeinde bis spätestens 23. Februar 2020 eine Wahlbenachrichtigung per Post. Wer bis dahin keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber denkt, dass er wahlberechtigt ist, sollte sich schnell mit dem Wahlamt seiner Gemeinde in Verbindung setzen. 

Was steht in der Wahlbenachrichtigung?

In der Wahlbenachrichtigung stehen das zuständige Wahlamt der Gemeinde und das Wahllokal, in dem der Wahlberechtigte abstimmen kann. Außerdem gibt es in der Benachrichtigung Hinweise zur Barrierefreiheit des Wahllokals. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung kann ein Formular ausgefüllt werden, das zur Beantragung der Briefwahl notwendig ist. In vielen Gemeinden geht diese Beantragung aber auch online.

Weitere Artikel

 

idowa-Newsletter kostenlos abonnieren

E-Mail-Adresse:
 
 
 

0 Kommentare

Kommentieren

null

loading