Brexit-Drama

Johnson will anscheinend doch Verlängerung beantragen


Boris Johnsons Brexit-Schlingerkurs geht weiter. (Symbolbild)

Boris Johnsons Brexit-Schlingerkurs geht weiter. (Symbolbild)

Von Redaktion idowa und mit Material der dpa

Der britische Premierminister Boris Johnson will Berichten zufolge doch eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen, sollte kein Deal mit der EU zustande kommen. Das geht der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge aus einem Gerichtsdokument hervor.

Das britische Parlament hatte im September ein Gesetz verabschiedet, das den Premier dazu verpflichtet, einen Antrag auf eine Brexit-Verschiebung zu beantragen, sollte bis zum 19. Oktober kein Abkommen ratifiziert sein. Johnson besteht aber darauf, dass Großbritannien am 31. Oktober aus der EU ausscheiden wird, mit oder ohne Abkommen. Wie er das Gesetz umgehen will, ist bislang unklar.

Abgeordnete wollen nun gerichtlich feststellen lassen, dass Johnson das Gesetz befolgen muss. Bei einer Anhörung vor dem Obersten Gericht Schottlands wurde PA zufolge nun ein Dokument von der Regierung eingebracht, aus dem hervorgeht, dass Johnson den Antrag stellen wird, sollte kein Deal zustande kommen.

Hat Johnson ein neues Schlupfloch?

Vor Kurzem hatte der Regierungschef noch gesagt, er wolle "lieber tot im Graben" liegen, als eine Verschiebung der Brexit-Frist zu beantragen. Auch betont hatte er allerdings, dabei keine Gesetze brechen zu wollen. Es wird daher nun spekuliert, dass Johnson ein neues "Schlupfloch" ins Auge gefasst hat, durch das er das Vereinigte Königreich doch noch legal am 31. Oktober aus der EU drücken kann.