BMW-Werk bei Straßkirchen

Initiative macht Ernst: Bürgerbegehren im Rathaus eingereicht


Mit dieser Visualisierung will BMW zeigen, was bald in Straßkirchen/Irlbach gebaut werden könnte.

Mit dieser Visualisierung will BMW zeigen, was bald in Straßkirchen/Irlbach gebaut werden könnte.

Von Redaktion idowa

Die Bürgerinitiative "Lebenswerter Gäuboden" hat am Dienstagvormittag ihre Ankündigung wahrgemacht und ein Bürgerbegehren zur geplanten BMW-Ansiedlung im Straßkirchener Rathaus eingereicht.

474 Stimmen habe die Initiative dafür sammeln können, berichtet Thomas Spötzl, der Sprecher der Bürgerinitiative. Die BI setzt sich dafür ein, die landwirtschaftlichen Flächen, auf denen BMW die Errichtung eines Werks zur Montage von Hochvoltbatterien plant, zu erhalten. Die Gemeinde Straßkirchen muss nun prüfen, ob das eingereichte Begehren alle rechtlichen Anforderungen erfüllt. Dazu zählen insbesondere die Erfüllung des Quorums (mehr als 10 Prozent der Wahlberechtigten müssen unterschreiben) und die Zulässigkeit der Fragestellung.

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Sind alle Voraussetzungen erfüllt, müsste innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchgeführt werden, bei dem die Straßkirchener selbst über das Ansinnen abstimmen. Diese Entscheidung wäre für den Gemeinderat dann bindend.

Beim jüngsten Infomarkt in der vergangenen Woche schien die Stimmung in Straßkirchen deutlich "pro BMW" zu sein. Noch bis zum 3. Juli liegt der Bebauungsplan für das Werk im Rathaus öffentlich aus. Die Bürger können sich damit auch selbst ein Bild machen und eventuelle Bedenken an den Planungsverband richten. Auch die Regierung von Niederbayern wird sich in einem Raumordnungsverfahren mit dem geplanten Werk auseinandersetzen.