Bayern Landtags-Volksbegehren läuft nur schleppend

Das Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags ist bislang nur schleppend angelaufen. (Symbolbild) Foto: Daniel Karmann/dpa

Das Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags läuft bislang mehr als schleppend. Kurz vor Halbzeit der zweiwöchigen Eintragungsfrist war der Zulauf in vielen Städten in Bayern extrem gering: Die Beteiligung liegt meist deutlich unter einem Prozent, oft nicht einmal bei einem halben Prozent. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei einigen Kommunen.

In München etwa trugen sich bis einschließlich Dienstag lediglich 3.557 Menschen in die städtischen Unterschriftenlisten ein - das entspricht lediglich 0,39 Prozent aller Stimmberechtigten. Nürnberg meldete bislang 1.232 Eintragungen - das entspricht einem Anteil von 0,37 Prozent. In Augsburg trugen sich bis Dienstag 1.166 Menschen in die Listen ein - das sind 0,62 Prozent aller Eintragungsberechtigten.

Für das Erreichen der nächsten Stufe wären bis Mittwoch kommender Woche, 27. Oktober, die Unterschriften von bayernweit einer Million Wahlberechtigten nötig, das ist ein Anteil von mehr als zehn Prozent. Würde das Quorum erreicht, käme es - wenn der Landtag dann nicht vorher von sich aus aktiv wird - zu einem Volksentscheid.

Würzburg meldete bislang 337 Unterschriften oder eine Beteiligung von 0,34 Prozent, in Aschaffenburg waren es bis Dienstag 0,36 Prozent, in Schweinfurt 0,63 Prozent. In Fürth lag die Beteiligung bis Dienstag bei 0,54 Prozent, in Erlangen bei 0,48 Prozent. Bayreuth meldete bis einschließlich Dienstag eine Beteiligung von rund 0,5 Prozent, Kulmbach rund 0,6 Prozent und Wunsiedel ebenfalls rund 0,6 Prozent. In Donauwörth waren es bis Dienstag 0,57 Prozent. Etwas höher war die bisherige Beteiligung in Rosenheim mit einem Anteil von 1,08 Prozent.

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