Bayern Institut soll umstrittene Corona-Schutzmasken untersuchen

München (dpa/lby) - Ein Institut in Rosenheim soll die Qualität der umstrittenen Corona-Schutzmasken, die die Staatsregierung im Jahr 2020 gekauft hatte, untersuchen. Die Masken, die sich noch in aktuellen Beständen finden, sollen direkt dorthin geliefert werden, ohne Umweg über den Landtag. Dafür sollen die Masken samt Verpackung und Papieren dort gleich beim Eingang fotografisch dokumentiert werden. Darauf verständigte sich der Untersuchungsausschuss am Donnerstag in nicht-öffentlicher Sitzung, wie der Vorsitzende Winfried Bausback (CSU) und Vize Florian Siekmann (Grüne) mitteilten.

Die Opposition hatte ursprünglich gefordert, die Masken zunächst selbst in Augenschein zu nehmen. Dies lehnten CSU und Freie Wähler ab, Bausback warnte vor einer Gefahr für den Beweiswert. Schließlich rückte die Opposition von der Forderung ab. Siekmann erklärte, es werde nun gleich beim Eingang der Masken im Institut eine "Fotodokumentation" geben, noch vor dem eigentlichen Gutachten. Man könne die Lieferungen also schnell mit den Akten abgleichen, das sei nun sichergestellt. "Wir wissen also gleich, was an Masken tatsächlich noch da ist." Wie lange es dauern wird, bis das eigentliche Gutachten fertig ist, ist noch offen - Bausback sagte, er hoffe "innerhalb von Monaten".

Ziel des Ausschusses ist es, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklären. Das Gesundheitsministerium hat wiederholt betont, in keinem Fall seien Provisionen seitens des Ministeriums an Mandatsträger gezahlt worden. Zudem soll geklärt werden, ob die Masken, von denen viele bereits unter anderem an medizinisches Personal verteilt wurden, auch die notwendige Qualität hatten, um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren.

© dpa-infocom, dpa:220210-99-61477/2

 

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