Bayern Holetschek fordert Pflegereform und Bundesstiftung Pflege

Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Foto: Tobias Hase/dpa/Archivbild/dpa

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) fordert in diesem Jahr rasch erste Schritte zu einer umfassenden Pflegereform. Zugleich spricht er sich für eine Deutsche Bundesstiftung Pflege aus, um die Debatte auf eine breitere Basis zu stellen: "Wir brauchen ein gesamtheitliches, gesellschaftliches Konzept, einen konstruktiven Dialog zwischen den Generationen", sagte der CSU-Politiker am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München.

Nötig seien in diesem Jahr "verbindliche Meilensteine" für die Pflege, sagte Holetschek. "Dazu gehören die sofortige Umsetzung des Pflegebonus und die ersten Schritte für eine Pflegereform, die ihren Namen wirklich verdient." Es müsse klar werden, was wann komme: "Wir brauchen eine umfassende Struktur- und Finanzreform der Pflegeversicherung, ein Mehr an gesellschaftlichem und politischem Einsatz für unsere Pflegekräfte und die pflegenden Angehörigen", sagte der CSU-Politiker. "Nur so können wir die pflegerische Versorgung für die Zukunft sicherstellen." Zudem brauche es in Deutschland ein Moratorium zum Stopp von Bürokratie in der Pflege.

Bayern schreite voran - und die Staatsregierung trage ihren Teil dazu bei, erklärte Holetschek. "Beispielsweise brauchen wir mehr akademisch ausgebildete Pflegekräfte." Auch in Bayern sei leider ein erheblicher Rückgang junger Menschen, die sich für ein Pflegestudium entscheiden, zu verzeichnen. Der Freistaat habe deshalb ein Stipendienprogramm für das Pflegestudium auf den Weg gebracht - der Bund dagegen habe leider bisher noch nicht reagiert.

Zudem will Holetschek die Situation pflegender Angehöriger verbessert wissen. "Die Angehörigen leisten mit ihrem Einsatz jeden Tag Großes und sind aus der pflegerischen Versorgung nicht wegzudenken", betonte er. Er begrüße es, dass das auch von ihm geforderte Pflegezeitgeld im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP im Bund stehe. "Jetzt kommt es auf eine zeitnahe Umsetzung an. Wir brauchen schnellstmöglich ein Pflegezeitgeld, um pflegenden Angehörigen durch eine Lohnersatzleistung pflegebedingte Auszeiten zu ermöglichen."

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