Bayern Affäre um Fake-Accounts in Bamberg: Stieringer tritt zurück

Bamberg (dpa/lby) - Im Zuge einer Affäre um Fake-Accounts in der Bamberger Kommunalpolitik ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer zurückgetreten. "Mit diesem Schritt übernehme ich die politische Verantwortung für die Ereignisse, die im Zusammenhang mit meiner falschen Äußerung in der Sendung Quer entstanden sind", erklärte der Politiker am Freitag laut einer Mitteilung in der Sitzung des Kreisvorstandes der Bamberger SPD. Damit wolle er auch seine Familie und die gesamte SPD schützen.

Der SPD-Kreisvorsitzende Felix Holland betonte in der Mitteilung der SPD Bamberg: "Fake-Accounts gehören nicht zur demokratischen Diskurskultur und werden von uns strikt abgelehnt."

Über den Streit in der Affäre war am vergangenen Dienstag die Kooperation zwischen Grünen und SPD im Stadtrat zerbrochen. Die Grünen-Fraktion hatte die Zusammenarbeit aufgekündigt, weil die SPD-Fraktion an Stieringer festhielt. Er hatte gutgeheißen, dass sich Accounts mit falschem Namen in einer Facebook-Gruppe teils SPD-freundlich äußerten, und war dafür in die Kritik geraten. Der Politiker hatte sein Amt seit Mitte Dezember ruhen lassen.

Auf der Facebook-Seite, in der auch Bamberger Kommunalpolitik besprochen wird, sollen Nutzer unter falschem Namen der SPD zur Seite gesprungen sein und sich teils kritisch zur Berichterstattung der Lokalpresse geäußert haben - das hatten zunächst Recherchen des Bamberger Kabarettisten Florian Herrnleben ergeben.

In der Sendung "Quer" des Bayerischen Rundfunks (BR) darauf angesprochen, sagte Stieringer im Dezember: "Viele von denen kenn' ich, kenn' ich sogar gut" - gemeint waren die Leute hinter den Accounts. Fake-Accounts gäben Menschen die Möglichkeit, sich anonym unter dem Schutz der Persönlichkeitsrechte in den Sozialen Netzwerken zu bewegen. "Das find' ich okay." Später sprach er von einem Fehler.

Die Grünen waren aus der Kommunalwahl 2020 als stärkste Kraft (12 Sitze) hervorgegangen. Die SPD (7 Sitze) ist nach der CSU (10) die drittstärkste Kraft. Im Frühjahr 2020 waren Grüne und SPD die Kooperation eingegangen.

© dpa-infocom, dpa:220122-99-806705/2

 

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