Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Oberbürgermeister berät sich mit Angela Merkel


Für die Stadt Passau nahm Oberbürgermeister Jürgen Dupper an dem Austausch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel teil.

Für die Stadt Passau nahm Oberbürgermeister Jürgen Dupper an dem Austausch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel teil.

Von Andreas Reichelt

Das Thema schlägt derzeit große Wellen: Bundeseinheitliche Regelungen für die Corona-Pandemie sollen her. Doch wie stehen die Städte in Deutschland dazu? Dies wurde am Montag in einer Videokonferenz mit Bundskanzlerin Angela Merkel diskutiert. Mit welchen Ergebnis?

Als Oberbürgermeister der Stadt Passau ist Jürgen Dupper (SPD) daran gewöhnt, sich mit anderen Politikern zu treffen. Eine Videokonferenz mit Angela Merkel ist jedoch auch für einen Bürgermeister kein Alltag. Die Bundeskanzlerin hat sich am Montag mit den Bürgermeistern der unmittelbaren Mitgliedsstädte des Deutschen Städtetags über eine bundeseinheitliche Vorgehensweise bei den Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie besprochen.

"Im Gespräch mit den Kollegen hat sich eindeutig abgezeichnet, dass bundeseinheitliche Regeln hinsichtlich der Corona-Pandemie am zielführendsten sind. In der aktuell schwierigen Phase der dritten Welle und dem langen Lockdown müssen wir vor allem auch die Akzeptanz der Bevölkerung im Auge haben und das schaffen wir sicherlich nur dann, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Das hat auch die Bundeskanzlerin so gesehen", erklärt Jürgen Dupper.

Uneinigkeit bei Einwohnern

Gerade die angesprochene "Akzeptanz der Bevölkerung" ist eher durchwachsen. Das Ergebnis unserer Umfrage dazu können Sie im Artikel "Was idowa-Leser von bundeseinheitlichen Corona-Regeln halten" lesen.

Jürgen Dupper sieht sich in der bisherigen Arbeit in Passau jedoch bestätigt: "Gleiches gilt für eine unverminderte Fortführung der Impfkampagne, was allerdings in jeder Kommune maßgeblich davon abhängt, wie viel Impfstoff geliefert wird. Ein besonderes Dankeschön möchte ich an dieser Stelle schon einmal den Ärztinnen und Ärzten sowie allen weiteren Unterstützern aussprechen, die mit ihrem Engagement Tag für Tag dafür sorgen, dass wir beim Impfen vorankommen und uns dem Ziel der Herdenimmunität und der damit hoffentlich wieder einhergehenden Normalität nähern."

Am Wochenende wurde in Passau eine Petition zur Umsetzung des "Tübinger Modells" gestartet, um weitere Öffnungsperspektiven zu bieten. Lesen Sie dazu unseren Artikel "Umsetzung des "Tübinger Modells" in Passau?".

Konkrete Pläne

Laut der Pressemitteilung der Stadt Passau habe man sich beim Austausch zwischen der Kanzlerin und den Vertretern der Städte auf folgende Punkte verständigen können:

  • Bundesweit Click & Meet, auch bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100.
  • Ausgangsbeschränkungen, in Bayern ohnehin bereits der Fall.
  • Bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100 soll die Vorgehensweise wieder ausnahmslos in den Ländern und Kommunen entschieden werden.
  • Besonders für Geimpfte soll eine Perspektive geschaffen werden.

Der Städtetag unterstützt diese Planungen zu bundeseinheitlichen Regelungen, wie die Stadt Passau schriftlich mitteilte.