Furth im Wald "Dashcam"-Videos haben nun Einfluss auf Rechtssprechung

Eine Sekunde vor dem Aufprall: Matthias Fischer zeigt die Videoszene, in der sich der Pkw vor den Lkw setzt und abrupt bremst. Der Fahrer der Further Firma hat keine Chance und fährt auf. Foto: Th. Linsmeier
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Eine Sekunde vor dem Aufprall: Matthias Fischer zeigt die Videoszene, in der sich der Pkw vor den Lkw setzt und abrupt bremst. Der Fahrer der Further Firma hat keine Chance und fährt auf. (Foto: Th. Linsmeier)

Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand. - Wer viel mit Justitia zu tun hat, dürfte dem zustimmen. Denn Recht haben und Recht bekommen, ist nicht immer das Gleiche. Das weiß auch Matthias Fischer. Trotzdem hat der Juniorchef der Further Firma Anton Fischer Transport GmbH seit vergangener Woche wieder mehr Vertrauen in die deutsche Rechtssprechung - und dank ihm können dies auch viele andere, die täglich auf Deutschlands Straßen unterwegs sind, haben.

Grund: Er hat es geschafft, dass nach dem Landgericht Regensburg nun auch das Oberlandesgericht Nürnberg ein Video als Beweismittel zulässt, um einen Unfallhergang klären zu können. Die beiden richterlichen Entscheidungen sind dadurch richtungsweisend in der deutschen Rechtssprechung. Es geht um sogenannte „Dashcams“. Hierbei handelt es sich um kleine Videokameras, die am Armaturenbrett in Blickrichtung des Fahrers angebracht sind und die es bereits ab 20 Euro im Handel gibt. In Russland ist die „Dashcam“ inzwischen grundsätzlich als Beweismittel vor Gericht zugelassen. Ebenso in Großbritannien. In beiden Ländern gibt es Ermäßigungen bei der Kfz-Haftpflichtversicherung, wenn eine solche Mini-Kamera im Fahrzeug fest installiert ist. Anders in Deutschland. Hier durften solche Videoaufzeichnungen bisher nicht als Beweise vor Gericht verwertet werden.

Den vollständigen Artikel lesen Sie auf idowa+ oder in Ihrer Tageszeitung vom 12. September 2017.

  1. Autor

    Thomas Linsmeier
  2. Datum

    11.09.2017 20:55 Uhr
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Kommentare

Das BDSG setzt der Videoüberwachung im öffentlichen Raum enge Grenzen. Eine versiegelte Dashcam die diese Regelungen berücksichtigt und nur polizeiliche Auswertungen zulässt wäre sicher akzeptabel - sie würde nur nicht gekauft, weil Privatkäufer aus ganz verschiedenen Gründen auf die Filmchen scharf sind. Wer die Persönlichkeitsrechte der Gefilmten auf diese Weise hinten anstellt sollte sich einmal vorstellen, als Fußgänger ständig von einer Kameradrohne verfolgt zu werden - das würde sicher niemandem gefallen.

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