Das bringt die Woche re:publica - Steuerschätzung - EU-Gipfel

Wochenvorschau - 6. Mai bis 12. Mai 2019 Foto: Collage/Material von dpa

Europas größte Konferenz zum Themenkomplex Internet und Gesellschaft, die re:publica, öffnet vom 6. bis 8. Mai ihre Pforten. Auf die Besucher warten mehr als 1 000 Sprecher. Weniger um die virtuelle Welt, sondern um handfeste Zahlen geht es ab Dienstag. Dann beginnt der Arbeitskreis Steuerschätzung mit der Arbeit an seinem Frühjahrsbericht . Diesen wird Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag vorstellen. Wenige Wochen vor der Europawahl treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Rumänien zu einem Sondergipfel. Neben vielen Herausforderungen und unerledigten Aufgaben wollen die Gipfelteilnehmer die Zukunft der EU in den Blick nehmen.

Was bringt die Woche vom 6. bis 12. Mai? Welche Termine in Politik und Wirtschaft sind diese Woche wichtig? Erfahren Sie mehr in unserer Wochenvorschau der Politikredaktion.

re:publica

Am Montag öffnet die Digitalkonferenz re:publica in Berlin ihre Pforten. Drei Tage lang dreht sich dabei alles um das Leben in der digitalen Gesellschaft. Das Thema Nachhaltigkeit wird in diesem Jahr im Zentrum der Messe stehen, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnen wird. Ein besonderes Highlight wird der Auftritt des Astronauten Alexander Gerst sein - er ist nicht zum ersten Mal bei der re:publica zu Gast.

Die re:publica: Die Konferenz wird zum 13. Mal veranstaltet. An den drei Messetagen werden etwa 10 000 Besucher erwartet. Der Name der Veranstaltung leitet sich von res publica ("öffentliche Sache") ab.

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Steuerschätzung

Am Dienstag beginnt der Arbeitskreis Steuerschätzung mit der Arbeit an der halbjährlichen Prognose. Die Steuerschätzer berechnet die erwarteten Einnahmen für Bund, Länder und Kommunen. Die Ergebnisse wird Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Donnerstag präsentieren. Erwartet wird, dass die Einnahmen des Staates weniger stark ansteigen als zuletzt. Die Steuerschätzung hat auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zum Anlass genommen , um für Anfang Juni - kurz nach der Europawahl - zu einer Vorstandsklausur einzuladen. Dieser Termin hatte Spekulationen über einen Wechsel von Angela Merkel zum Kramp-Karrenbauer im Kanzleramt ausgelöst. Zuletzt hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für Furore gesorgt , als er eine milliardenschwere Steuerentlastung ankündigte.

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen ist ein Beirat beim Bundesministerium der Finanzen. Er besteht seit 1955. Ihm gehören neben dem federführenden Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium fünf Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Deutsche Bundesbank, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die Länderfinanzministerien und die Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände an.

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EU-Gipfel

Am Donnerstag treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs zum Sondergipfel im rumänischen Sibiu (Hermannstadt). Dazu hat der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seinen Nachfolgern einige Aufgaben ins Stammbuch geschrieben. Im Kern geht es darum, wie die EU künftig ihren Platz in der Welt behaupten kann. Dazu hat Juncker auf gut 80 Seiten Bilanz seiner fünfjährigen Amtszeit gezogen. Darin kritisiert er auch eine Vielzahl unerledigter Aufgaben, die in der EU festhängen und bei denen es kaum Fortschritte gibt. Dazu zählt die Reform des europäischen Asylsystems. Auch die Bankenunion tritt auf der Stelle. Und auch Fragen der Terrorabwehr sowie die Bewältigung des Brexits stehen in Junckers Lastenheft.

Europawahl: Der Gipfel in Rumänien findet kurz vor der Europawahl statt, die EU-weit vom 23. bis zum 26. Mai dauert. Deutschland wählt am 26. Mai. Als Spitzenkandidat der Christdemokraten stellt sich Manfred Weber (CSU) für die Europäische Volkspartei. Für die Sozialdemokraten geht der Niederländer Frans Timmermans ins Rennen. Die beiden treffen am Dienstag bei der ARD-Wahlarena aufeinander.

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Weitere Themen und Termine:

-Der CSU-Vorstand trifft sich am Montag in der Landesleitung in München. Als Gäste nehmen Oberstleutnant Andre Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes (DBwV), und Oberst d.R. Oswin Veith, Präsident des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) teil.

-Für die Muslime beginnt der Fastenmonat Ramadan. Je nach Sichtbarkeit der Mondsichel kann der Beginn zwischen dem 5. und dem 6. Mai variieren.

-Am Dienstag wählt der Vorstand der Atlantik-Brücke einen Nachfolger von Friedrich Merz(CDU) als Vorsitzender. Sein Nachfolger soll der frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) werden.

-Die Deutsche Lufthansa lädt am Dienstag in Bonn zur Hauptversammlung.

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-In Mountain View veranstaltet Google am Dienstag die Entwicklerkonferenz I/O. Hier werden traditionell Neuigkeiten zum meistgenutzten Smartphone-Betriebssystem Android und Google-Diensten angekündigt.

-Ebenfalls am Dienstag beginnt der britische Thronfolger Prinz Charles mit seiner Frau Camilla seine Deutschlandreise. Erste Station ist Berlin. Danach folgt Leipzig. Am Donnerstag wird das Paar in München erwartet, dort werden sie mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zusammentreffen.

-Rund 700 Gäste werden am Mittwoch zur Fraunhofer Jahrestagung in München erwartet. Die Fraunhofer Gesellschaft feiert in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen. Rednerin wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sein.

-Millionen Südafrikaner bestimmen 25 Jahre nach der Überwindung des rassistischen Apartheid-Regimes am Mittwoch erneut in freier Wahl über die Zusammensetzung des Parlaments. Die Abgeordneten werden dann den Präsidenten wählen. Prognosen sehen die von Staatschef Cyril Ramaphosa geführte Regierungspartei ANC klar in Führung.

-Jubiläum in Atlanta: Coca-Cola feiert am Mittwoch sein 133-jähriges Bestehen.

-Am Donnerstag bricht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer zweitägigen Reise nach Slowenien auf. Er trifft dort unter anderem Staatspräsident Borut Pahor und Ministerpräsident Marjan Sarec.

-Adidas lädt am Donnerstag zur Hauptversammlung nach Fürth. Hier steht auch die Wahl neuer Aufsichtsratsmitglieder an.

-Am Freitag startet die Vollversammlung des Zentralkommistees der deutschen Katholiken (ZdK) in Mainz. Das Gremium unter Leitung von Präsident Thomas Sternberg tagt bis Samstag.

-In Hamburg steigt am Freitag das weltweit größte Hafenfest. Der Hamburger Hafen wird 830 Jahre alt.

-Die gesamte Woche wird wirtschaftlich geprägt von Quartalsberichten. Darunter Vonovia, Henkel Lyft, Siemens Gamesa, Siemens, Schaeffler, Munich Re, BayWa, Telecom und Telefonica.

 

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